Details zu digitalen EU-Programmen in Deutschland

Berlin: (hib/LBR) In Deutschland sind derzeit vor allem das EU-Programm „Digital Europe“ (DEP) sowie die digitale Säule der Connecting Europe Facility (CEF Digital) aktiv. Zuständig seien dabei insbesondere das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung sowie das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (21/3186) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/2745) hervor.

Wie es in der Antwort heißt, würden Mittel aus dem DEP und aus CEF Digital nicht national zugewiesen, sondern von der Europäischen Kommission in offenen Wettbewerbsverfahren vergeben. Deutschland verfüge daher über kein festes Budget, das eigenständig verwaltet werde. Informationen zu bewilligten Projekten deutscher Antragsteller seien über Webseiten der EU-Kommission abrufbar.

Im Rahmen des „Digital Europe“-Programms seien unter anderem 16 sogenannte European Digital Innovation Hubs (EDIHs) in Deutschland gefördert worden. Die EU-Zuwendungen lägen - je nach Hub und Laufzeit - zwischen rund 1,6 und 3 Millionen Euro, listet die Bundesregierung in der Antwort auf. Mehrere der Zentren befänden sich derzeit in einer Verlängerungsphase.

Digitale Projekte könnten laut Bundesregierung auch über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert werden. Für die Förderperiode 2021 bis 2027 hätten die Bundesländer rund 196 Millionen Euro an EU-Mitteln für Digitalisierungsprojekte programmiert, mit Gesamtinvestitionen von etwa 377 Millionen Euro, heißt es in der Antwort weiter.

Auf die Frage nach Herausforderungen bei der nationalen Umsetzung digitaler EU-Programme schreibt die Bundesregierung, diese bestünden „teilweise bei der nationalen Kofinanzierung“, da diese nicht zentral organisiert sei. Die Bundesregierung informiere über Förderprogramme und Aufrufe, übernehme jedoch keine individuelle Antragsberatung.