Ausschuss für Arbeit und Soziales reist nach Paris

Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales reist in der Zeit vom 16. bis 19. September 2018 nach Paris. Leiter der Delegation ist der Ausschussvorsitzende Dr. Matthias Bartke (SPD). Weitere Mitglieder der Delegation sind Peter Aumer, Frank Heinrich (Chemnitz), Kai Whittaker (alle CDU/CSU), Bernd Rützel (SPD), Norbert Kleinwächter (AfD), Johannes Vogel (FDP), Jessica Tatti (DIE LINKE.) sowie Markus Kurth (Bündnis 90/DIE GRÜNEN).

Der französische Präsident Macron hat umfassende Reformen im Bereich des Arbeitsrechts und des Arbeitsmarktes umgesetzt und weitreichende Reformen des Alterssicherungssystems angekündigt. Reformen in diesen Bereichen haben nicht nur weitreichende Auswirkungen auf die Stabilität der Eurozone, auch der Ausschuss für Arbeit und Soziales sieht sich in dieser Wahlperiode mit Reformen in diesen Bereichen konfrontiert. Aus diesem Grund möchte sich die Delegation über die französischen Reformen informieren und möglicherweise auch Anregungen für Reformschritte erhalten.

Es stehen Gespräche mit dem Partnerausschuss der Assemblée Nationale, dem Arbeits- und dem Sozialministerium, der Gewerkschaft CFDT, dem Sachverständigenrat für Renten (COR), dem Arbeitgeberverband MEDEF, den Stiftungen, der Generaldirektion für sozialen Zusammenhalt (DGCS), der Generaldelegation für Arbeit und Berufsausbildung (DGEFP), der Arbeitsagentur Pole Emploi, der NGO France Terre d’Asile sowie der OECD auf dem Programm.