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Presse

7. September 2019

Bundestagspräsident Schäuble: Schutz des Ozeans ist Menschheitsaufgabe - G7-Parlamentspräsidentenkonferenz erstmals mit gemeinsamer Erklärung der Parlamentspräsidenten

Der Schutz des Ozeans ist ein zentrales globales Anliegen, dem sich alle öffentlichen und privaten Akteure annehmen müssen: Das bekundeten die Parlamentspräsidenten der sieben führenden Industriestaaten bei ihrer Tagung am Freitag, 6. September 2019, im französischen Brest. Erstmals in der Geschichte dieses Konferenzformats wurde eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Darin unterstreichen die Präsidenten und Sprecher die wesentliche Rolle der Parlamente bei der Bewältigung der drängenden Umwelt- und Klimafragen und bekennen sich zur Verantwortung, verstärkt zusammenzuarbeiten.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble wertete die Erklärung als ein Zeichen der Hoffnung, weil sie die Bedeutung spiegle, die diesem Thema inzwischen in allen G7-Staaten beigemessen werde. Sie bringe zum Ausdruck, dass nicht nur der Druck zu handeln groß sei, sondern auch die Entschlossenheit weltweit wachse, die Herausforderung in Angriff zu nehmen. Es gäbe keinen Grund zu resignieren, die Probleme seien zu lösen, so Schäuble, der die „großartigen Forschungsleistungen auf diesem Gebiet“ würdigte. Die Parlamentspräsidenten hatten sich zuvor im Wissenschafts- und Technologiepark Technopole Brest-Iroise, in dem das Europäische und französische Institut für Meeresforschung unter einem Dach vereint sind, über erfolgreiche Projekte zum Schutz und der Aufwertung der Meere und Küstengebiete informiert. Bundestagspräsident Schäuble betonte zugleich: „Wir werden diese große Menschheitsaufgabe nur in internationaler Kooperation angehen können.“ Dies sei aber keine Ausrede dafür, auf nationaler Ebene „nicht selbst zu tun, was wir nur tun können.“

An der Konferenz auf Einladung des Präsidenten der französischen Assemblée Nationale, Richard Ferrand, nahmen neben dem Bundestagspräsidenten auch Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, John Bercow, Sprecher des britischen Unterhauses, Roberto Fico, Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer, und Tadamori Oshima, Präsident des japanischen Unterhauses, teil. Kanada war durch den Vize-Sprecher des Unterhauses, Bruce Stanton, vertreten. Aus dem Europäischen Parlament nahm die Vize-Präsidentin, Maired McGuinness, teil.