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Presse

10. Oktober 2019

Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in London

Die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) findet vom 11. bis 14. Oktober 2019 in London statt; an der Tagung nimmt auch eine Delegation des Deutschen Bundestages teil. Im Fokus stehen die NATO-Russland-Beziehungen, Wirtschaftssanktionen als Instrument der Außenpolitik, Grenzsicherheit, Sicherheit und Stabilität in Afrika sowie generell die Bedeutung der NATO anlässlich ihres 70-jährigen Bestehens.

Als Generalberichterstatterin des Ausschusses für die Zivile Dimension der Sicherheit wird Ulla Schmidt ihren Generalberichtsentwurf „Die NATO wird 70: Bekräftigung der Werte des Bündnisses“ vorstellen. Im Politischen Ausschuss werden die Mitglieder den Berichtsentwurf „Die NATO wird 70: Warum die Allianz weiterhin unverzichtbar ist“, vorgelegt vom amerikanischen Abgeordneten Gerald Connolly, diskutierten. Die auf der Tagung der NATO PV in Bratislava im Frühjahr 2019 beratenen Berichte stehen zusammen mit sieben Entschließungen, u.a. zur Lage in Afghanistan und zum Abschreckungsdispositiv der NATO nach dem INF-Vertrag, zunächst in den Ausschüssen, dann im Plenum zur Abstimmung. In der Plenarsitzung am Montag, 14. Oktober 2019, tauschen sich u.a. der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg und die Versammlungsmitglieder aus.

Die Parlamentarische Versammlung der NATO setzt sich aus insgesamt 266 Delegierten aus den 29 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen. Hinzu kommen Delegierte aus 12 assoziierten Staaten, Delegierte aus vier Mittelmeer-Anrainerstaaten und eine Delegation des Europäischen Parlaments.

Die Delegation des Deutschen Bundestages wird von Karl A. Lamers (CDU/CSU) und seiner Stellvertreterin, Ulla Schmidt (SPD) geleitet. Teilnehmen werden die Abgeordneten Jürgen Hardt (CDU/CSU), Wolfgang Hellmich (SPD), Roland Hartwig (AfD), Gerold Otten (AfD), Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Tobias Pflüger (DIE LINKE.) und Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen).

Weitere Informationen zur NATO PV unter https://www.bundestag.de/natopv bzw.  https://www.nato-pa.int/