Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Bildwortmarke: Deutscher BundestagDeutscher Bundestag

Presse

16. Mai 2019

Delegationsreise der Deutsch-Ukrainische Parlamentariergruppe

Unter der Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe, Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), werden die Abgeordneten Siemtje Moeller (SPD), Dr. Anton Friesen (AfD), Stephan Thomae (FDP), Kathrin Vogler (DIE LINKE) und Frank Steffel (CDU/CSU) vom 20. Mai bis 24. Mai 2019 in die Ukraine reisen.

Mit der Reise wird angestrebt, die bereits zahlreich bestehenden bilateralen Einzelkontakte zwischen den Parlamentariern zu vertiefen und zu bündeln. Zudem soll, angesichts der aktuellen Lage des Landes, ein nachhaltiges Signal der Partnerschaft des Deutschen Bundestages mit der Werchowna Rada ausgesandt werden, insbesondere im Hinblick auf die nun für die Ukraine unumgänglichen Reformen.

Um dieses Thema zu adressieren, trifft sich die Parlamentariergruppe zu einem Expertengespräch mit der NGO „Reanimation Package of Reforms“. Die Delegation wird außerdem mit dem Präsidenten und Ministerpräsidenten der Ukraine sowie dem Außenminister, Mitgliedern des Parlaments und hochrangigen Vertretern aus Wirtschaft und Justiz Gespräche führen. Zusätzlich sind Treffen mit Vertretern deutscher politischer Stiftungen sowie Lokalpolitikern aus Lemberg geplant. Weitere Programmschwerpunkte liegen auf der Bildung und dem kulturellen Austausch beider  Länder.