Haushaltsausschuss reist nach Brasilien
Unter der Leitung der Abgeordneten Heidrun Bluhm-Förster (DIE LINKE.) unternimmt eine Delegation des Haushaltsausschusses vom 30. Juni bis 7. Juli 2019 eine Berichterstatterreise zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit nach Brasilien. Der Delegation gehören die Abgeordneten Ingo Gädechens (CDU/CSU), Andreas Schwarz (SPD) und Martin Hohmann (AfD) an. Anlaufziele der Abgeordneten sind Brasilia, das Amazonasgebiet bei Puerto Velho/Humaitá sowie Rio de Janeiro.
Ziel der Reise ist es, sich in politischen Gesprächen im Parlament, mit der Regierung sowie mit umweltpolitischen Akteuren vor Ort über die gegenwärtigen und zukünftigen Aufgaben Brasiliens beim Umwelt- und Klimaschutz auszutauschen und zu informieren. Dies soll insbesondere anhand praktischer Beispiele aus dem Projektportfolio der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) bzw. den Förderprogrammen der Bundesrepublik Deutschland mit Unterstützung der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erfolgen.
Auf ihrer ersten Station in Brasilia wird die Delegation mit der Vize-Ministerin des Umweltministeriums, Ana Maria Pellini, sowie mit dem Vize-Minister des Ministeriums für Regionalentwicklung, Antonio Carlos Paiva Futuro, sprechen können. Im Nationalkongress konnte ein Gesprächstermin mit Mitgliedern des Umweltausschusses vereinbart werden. Anschließend wird sich die Delegation im Amazonasgebiet über laufende Projekte zur Implementierung einer Politik für Umwelt- und Landmanagement in den Indigenengebieten Amazoniens (PNGATI) informieren. Es ist geplant, dabei das im Rahmen des Vorhabens Profloram (Project for Conservation of Tropical Forests in the State of Amazonas) geförderte Multifunktionszentrum sowie ein Indigenendorf zu besuchen. Abschließend wird die Delegation in Rio de Janeiro unter anderem die drei IKI-Projekte „Klimafreundliche Technologien und Capacity Development zur Umsetzung der nationalen Abfallpolitik (ProteGEEr)“, „Konsolidierung des brasilianischen Systems von Naturschutzgebieten (SNUC – LifeWeb)“ und „Schutzgebiete und andere gebietsbezogene Schutzmaßnahmen auf lokaler Regierungsebene“ besuchen. Weiter ist für das Programm in Rio de Janeiro geplant, den von der Außenhandelskammer Rio de Janeiro durchgeführten European Energy Manager-Kurs zu besuchen und sich mit Vertretern deutscher Unternehmen über Chancen und Herausforderungen im Umweltschutz auszutauschen.