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Presse

16. Januar 2020

Haushaltsausschuss reist nach Nigeria und Burkina Faso

Die Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Einzelplan des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) werden vom 19. bis 24. Januar 2020 nach Nigeria und Burkina Faso reisen.

Im Mittelpunkt des Interesses der Delegationsmitglieder stehen die Bemühungen des BMZ, Fluchtursachen in der Region südlich der Sahara zu mindern und Zukunftsperspektiven zu schaffen.

Nigeria wird als bevölkerungsreichster Staat Afrikas im Rahmen thematischer und regionaler Programme von Deutschland unterstützt. Mit Mitteln der Sonderinitiative Flucht und Migration hat das BMZ dort Beratungszentren eingerichtet. Bei dem Besuch eines dieser Zentren möchten sich die Delegationsmitglieder ein Bild von den dortigen Beratungsangeboten machen, mit denen Alternativen zur Migration aufgezeigt und durch die Vermittlung von Jobs konkrete Bleibeperspektiven geschaffen werden sollen.

Im Rahmen seines Programms "Perspektive Heimat" fördert das BMZ etwa Vorhaben zur Berufsbildung und Beschäftigungsförderung.

Darüber hinaus bezuschusst das BMZ multilaterale Projekte wie das Impfprogramm der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und des UN-Kinderhilfswerks (UNICEF) zur Bekämpfung von Polio, über dessen Erfolge sich die Delegationsmitglieder zusätzlich informieren möchten.

Die zweite Station der geplanten Delegationsreise ist das Land Burkina Faso, mit dem Deutschland auf Basis zwischenstaatlich vereinbarter Verträge eng zusammenarbeitet. Im November 2019 erfolgten zuletzt Regierungskonsultationen, die nächsten Regierungsverhandlungen über die künftige Entwicklungszusammenarbeit sind in diesem Jahr geplant. Schwerpunkte dieser Zusammenarbeit sind bisher Landwirtschaft und Ernährungssicherung, Dezentralisierung und Kommunalentwicklung sowie Trinkwasser- und Sanitärversorgung. Die Delegationsmitglieder möchten in Erfahrung bringen, welche Fortschritte in diesen Bereichen erzielt werden konnten.

Die Delegation steht unter der Leitung von Michael Leutert (DIE LINKE.) weitere Teilnehmer sind Carsten Körber (CDU/CSU), Christoph Matschie (SPD) und Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).