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Presse

12. Februar 2020

Schäuble und sein israelischer Amtskollege Edelstein legten erstmals gemeinsamen Kranz am Denkmal für die ermordeten Juden Europas nieder

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und der Präsident der Knesset des Staates Israel, Yuli Yoel Edelstein, haben sich heute zu einem Gespräch getroffen. Im Mittelpunkt standen neben den Beziehungen beider Parlamente die Themen Bekämpfung des Antisemitismus, die kurz bevorstehende dritte Parlamentswahl in Israel in diesem Jahr, der US-Friedensplan in Nahost und die Sicherheitslage in der Region.

Schäuble betonte: „Die besonderen Beziehungen zwischen unseren Ländern konnten über den Abgründen unserer Geschichte überhaupt nur wachsen, weil wir Deutsche uns zur Schuld, die unser Land trägt, bekannt haben.“ Beide Parlamente und ihre Präsidenten messen den engen und mittlerweile sehr vertrauten bilateralen Beziehungen große Bedeutung bei. Vor dem Gespräch hatte Schäuble seinen Amtskollegen bereits auf der Tribüne während der Plenardebatte begrüßt.

Unmittelbar nach dem bilateralen Treffen haben die beiden Parlamentspräsidenten erstmals einen gemeinsamen Kranz am Mahnmal für die ermordeten Juden Europas niedergelegt. „Dieses Mahnmal ist im übertragenen Sinne ein großer Stolperstein, der inmitten der deutschen Hauptstadt, am Brandenburger Tor als Anziehungspunkt für Menschen aus aller Welt und in Sichtweite des Deutschen Bundestages, unsere bleibende Verantwortung sichtbar macht, niemals zu vergessen“, würdigte Schäuble diesen besonderen Ort und mahnte: „Aber die Gegner der Erinnerung, die Relativierer und Leugner, sind noch immer unter uns, sie werden sogar lauter. Sie sind trotzdem in der Minderheit – und sie werden dann immer eine marginalisierte Minderheit bleiben, wenn die Demokraten ihre Verantwortung wahrnehmen.“ Es sei nicht die Stärke ihrer Gegner, die die Demokratien gefährdeten, es sei die eigene Schwäche und Verantwortungslosigkeit der Demokraten. Auch daran erinnere dieses Denkmal, so Schäuble.

In seiner Ansprache betonte Edelstein: "Wir sind verpflichtet, uns immer wieder an das was passiert ist, zu erinnern. Ich glaube, wir haben beide schon hunderte Male Kränze niedergelegt, aber heute ist es das erste Mal, einer der unsere beider Fahnen trägt. Das sollte die Antwort auf diejenigen sein, die zu vergessen suchen, die zu relativieren suchen, die den Holocaust zu bestreiten suchen. Wir werden gemeinsam dagegen ankämpfen."

 Edelstein hält sich vom 10. bis 13. Februar auf Einladung von Bundestagspräsident Schäuble zu einem offiziellen Besuch in Berlin auf, dabei führte er unter anderem Gespräche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Außenminister Heiko Maas, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und dem Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster. Im Bundestag traf er sich zu einem Austausch mit den Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses und der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe.