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Presse

18. Februar 2020

19.Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien

Am 20. und 21. Februar 2020 treffen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) zu ihrer 19. Wintertagung in Wien.

Für den Deutschen Bundestag wird eine neunköpfige Delegation an der Wintertagung teilnehmen, bestehend aus den Abgeordneten Doris Barnett (SPD), Delegationsleiterin, Jürgen Hardt (CDU/CSU), Alois Karl (CDU/CSU), Dr. Daniela De Ridder (SPD), Dr. Barbara Hendricks (SPD), Christoph Neumann (AfD), Paul Viktor Podolay (AfD), Michael Georg Link (FDP) und Katja Keul (Bündnis90/Die Grünen).

Während der Wintertagung treten sowohl der Ständige Ausschuss als auch die drei Ausschüsse der Parlamentarischen Versammlung zu Beratungen zusammen. In der gemeinsamen Sitzung aller drei Ausschüsse wird der amtierenden Vorsitzenden der OSZE und Premier- und Außenminister Albaniens, Edi Rama, die Schwerpunkte der albanischen Präsidentschaft vorstellen. In der Generaldebatte werden sich die Abgeordneten mit der Bekämpfung von Antisemitismus, Intoleranz und Diskriminierung befassen. Des Weiteren informieren die Berichterstatter der Ad hoc Ausschüsse zur Migration, zur Terrorbekämpfung sowie zu Genderfragen über die Arbeit. Die drei Ausschüsse befassen sich mit der „Lösung eingefrorener Konflikte: Werkzeuge und Mechanismen der OSZE“ und den Auswirkungen des Klimawandels auf die Sicherheit und der Rolle der Parlamentarier in diesem Prozess sowie dem Thema „Multilateralismus im Einsatz: Internationale Menschenrechtskooperation“.

Die Wintertagung der OSZE PV dient insbesondere dem Gedankenaustausch mit Vertretern der Exekutive der OSZE. Von dieser Seite haben ihre Teilnahme an der Tagung zugesagt: Der Generalsekretär der OSZE, Botschafter Thomas Greminger, der Hochkommissar der OSZE für nationale Minderheiten, Lamberto Zannier, sowie die Direktorin des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), Ingibjörg Solrun Gisladottir und der Beauftragte der OSZE für Medienfreiheit, Harlem Desir.

Weitere Informationen über die 19. Wintertagung der OSZE PV finden Sie auf der Internetseite http://www.oscepa.org/