Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses

Der Petitionsausschuss behandelt Petitionen zu den Themen:

12:00 Uhr:

Zeitlich begrenzte Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aufgrund der Corona-Pandemie

13:00 Uhr:

Anhebung der Altersgrenze im Mammographie-Screening-Programm

14:00 Uhr:

Zugang von Kindern und Jugendlichen zur medizinischen Versorgung

In der Sitzung haben die Petenten die Möglichkeit, ihr Anliegen kurz darzustellen und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder zu erläutern. Für Rückfragen seitens der Abgeordneten stehen Vertreter der Bundesregierung zur Verfügung.

Interessierte Zuhörer und Medienvertreter können sich
unter Angabe von Namen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Petitionsausschusses, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
(Tel.: 030/227–35257, Fax: 030/227–36053,
E-Mail: vorzimmer.peta@bundestag.de) anmelden.

Wir bitten um Verständnis dafür, dass die Anmeldung aus Kapazitätsgründen nicht den Zugang garantieren kann. Angesichts der Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Besucheranzahl möglich.

Bitte beachten Sie die erforderlichen Maßnahmen für die Einhaltung der Abstands- und Hygienestandards im und am Sitzungsaal sowie die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Gebäuden des Deutschen Bundestages und die entsprechende Allgemeinverfügung des Präsidenten des Deutschen Bundestages.

Zum Einlass wird ein gültiger Personalausweis benötigt.

Hinweise:
Die Polizei beim Deutschen Bundestag führt für Besucher und Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalten, auf Grundlage des § 2 Absatz 6c der Hausordnung des Deutschen Bundestages eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Informationssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und in das Informationssystem der Polizei (INPOL) durch. Die bei der Anmeldung übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Vorname und Geburtsdatum) werden nach Beendigung des Besuches gelöscht beziehungsweise vernichtet.

Die Sitzung wird im Internet auf www.bundestag.de (für mobile Geräte unter m.bundestag.de) sowie im Parlamentsfernsehen live übertragen; die Aufzeichnung wird auf der Internetseite des Bundestages bereitgestellt.

Im Anschluss an die Sitzung wird die Aufzeichnung dauerhaft auf den Seiten des Bundestages im Internet zur Verfügung gestellt.

Hinweis: Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (www.bundestag.de/presse/akkreditierung)

Nicht autorisierte Bild- und Tonaufnahmen z. B. mit Mobiltelefonen sind nicht gestattet. Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten.