# c) Diskussion der Teilnehmer

c)Diskussion der Teilnehmer Gerade die Tatsache, dass es auch durch Bundeswehrsoldaten zivile Opfer gegeben habe, erhöhe die Verpflichtung Verantwortung dafür zu übernehmen. Es sei keineswegs damit getan, Geld für die Verletzten und getöteten Menschen zu bezahlen. Bei der Rückkehr von Soldaten nach Deutschland seien die gemachten Erlebnisse häufig traumatisch. Es sei wichtig, dass die Gesellschaft dieses anerkennt, und die Kampfeinsätze nicht nur als ein normaler Job im Ausland angesehen werden.Deshalb sei oberstes Ziel, den Ansatz Design for All umzusetzen. Wenn nämlich erst einmal alles automatisch barrierefrei gestaltet und eingerichtet würde, es also eine Selbstverständlichkeit darstelle, dann brauchte keiner mehr Sonderrechte. Ein Teilnehmer berichtete über Australien, wo alles inklusiv gestaltet sei. So stoße man bei der Bewilligungvon Aufenthaltsgenehmigungen an Grenzen, denn aufgrund der eigenen Behinderung falle man durch das Bewertungsraster.Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen stellten fest, dass die Inhalte der Arbeitsgruppe sehr interessant und vielschichtig seien und auch die Vertreter der Ministerien auf ihre Einwände und Fragen entsprechend eingegangen seien. Gerade die internationale Komponente lasse einen über den Tellerrand hinaus schauen. Dieses sei gerade auch deshalb erfreulich, weil man sich nicht recht habe vorstellen können, wie die Beratungen innerhalb der AG 2 vor sich gehen würden.Der AG-Leiter, MdB Uwe Kekeritz, ermutigte die Teilnehmer sich aktiv bei den Behindertenbeauftragten und den Interessenverbänden für die eigenen Belange stark zu machen. Durch die neuen Medien sei dieses auch global möglich und so könne ein gutes und belastbares Netzwerk der Menschen mit Behinderung entstehen.39 Beschlusspapier der AGThema 1 Barrierefreiheit (Artikel 9)Diskutiert wurde der Begriff der Barrierefreiheit und seine Praktikabilität. Hier wurden von der AG in der Praxis auf nationaler wie auf internationaler Ebene noch erhebliche Mängel in der Umsetzung gesehen. Dabei wurde hervorgehoben, dass Barrierefreiheit eigentlich ein Normalzustand sein sollte. Die AG war übereinstimmend der Auffassung, zutreffender wäre der Begriff Design for all, der eine Sonderstellung überflüssig machen würde.Empfehlungen: Implementierung eines verbindlichen Überwachungsmodus zwecks Prüfung der Einhaltung der Barrierefreiheit in EU-Recht Verpflichtende Prüfung der Belange der Menschen mit Behinderung im Gesetzgebungsverfahren unter Einbeziehung deren Interessensvertreter Anerkennung der deutschen Krankenkassen als Leistungsträger bei der Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen im Ausland Einhaltung deutscher Baunormen bei Baumaßnahmen durch deutsche Unternehmen im Ausland sowie beim Bau deutscher Einrichtungen im Ausland (z.B. Goethe-Institut) Vereinheitlichung und allgemeine Gültigkeit von Behindertendokumenten innerhalb der EUThema 2/3 Soziale Sicherheit/Teilhabe(Artikel 26 und 32)Diskutiert wurde die unzureichende soziale Absicherung in Entwicklungsländern. Die AG kam zu dem Ergebnis, Abhilfe könne nicht im nationalen Alleingang Deutschlands geleistet werden. Hierzu bedürfe es konzertierter Anstrengungen der EU und der internationalen Staatengemeinschaft. Langfristig müssten überall soziale Sicherungssysteme eingeführt werden. Vor Ort sollte nach dem Prinzip Hilfe zur Selbsthilfe verfahren werden.Empfehlungen: Vernetzung der Entwicklungszusammenarbeit mit den Akteuren vor Ort (z.B. Unterstützung von Selbsthilfegruppen) Anpassung des Urheberrechts zur Sicherung des Zugangs zu bereits vorhandener barrierefreier Literatur in Entwicklungsländern. So kann der Ansatz Kultur für alle umgesetzt werden.Thema 4 Menschen in Gefährdungssituationen (Artikel 11)Abschließend wurden die gesundheitlichen Folgen der zunehmenden UN-Einsätze der Bundeswehr für die Soldatinnen und Soldaten diskutiert, insbesondere mit Blick auf posttraumatische Störungen. Die AG sah dabei ebenso eine Verantwortung für Zivilisten vor Ort, die im Kontext solcher Konflikte physische oder psychische Schäden erlitten.Empfehlungen: Verbesserung der Therapieangebote für traumatisierte Bundeswehrsoldaten Übernahme von langfristiger Verantwortung in den Ländern, wo die Bundeswehr an der Schädigung von ziviler lokaler Bevölkerung beteiligt ist.40 Grafik 12: _Pic82/41 Grafik 13: _Pic86/Impressionen aus den Arbeitsgruppen42 Thesen und Beschlüsse der AGBarrierefreiheitBeschluss:Barrieren beim Zugang zu Bildung überwinden.Begründung:Menschen mit Behinderung haben beim Zugang zu allen Bildungseinrichtungen, aber auch bei der Teilhabe an allen Bildungsorten viele Barrieren zu überwinden.