Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Bildwortmarke: Deutscher BundestagDeutscher Bundestag

Service

Artikel

 

Datenschutzhinweise

Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezo­genen Daten durch die Verwaltung des Deutschen Bundestages, informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten informiert zu entschei­den.

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung

ist der Deutsche Bundestag, den Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
D - 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-0
E-Mail: mail@bundestag.de

Den behördlichen Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter der oben genannten Postadresse, mit dem Zusatz „An den behördlichen Datenschutzbeauftragten“, der oben genannten Telefonnummer oder unter datenschutz.bdb@bundestag.de.

Rechtsgrundlagen und Zwecke der Datenverarbeitung

Die von Ihnen jeweils mitgeteilten Daten einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) verarbeiten wir aufgrund Ihres Einverständnisses (Art. 6 Abs 1a DSGVO), um mit Ihnen in Kontakt treten zu können sowie zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der Verwaltung des Deutschen Bundestages liegenden Aufgaben (Art. 6 Abs. 1e DSGVO, § 3 BDSG).

Statistische Auswertung

Für die statistische Auswertung von Besucherzugriffen verwenden wir die Open-Source-Software Matomo. Die so erfassten Daten werden in anonymisierter Form dazu verwendet, die Nutzung der Website des Deutschen Bundestages zu analysieren und sie zu verbessern. IP-Adressen werden in Matomo erfasst, allerdings nur in anonymisierter Form. Durch die Nutzung der Website erklären Sie sich mit der Verarbeitung der erhobenen Daten durch Matomo in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Sie können die Datenerfassung durch Matomo verhindern, indem Sie in Ihrem Internetbrowser die Funktion „Do Not Track“ aktivieren. Bei den meisten Browsern finden Sie diese Funktion unter „Einstellungen – Datenschutz“.

Terminkalender: Erinnerungen

Über unseren Terminkalender haben Sie die Möglichkeit, sich per E-Mail zu einem bestimmten Zeitpunkt an einen Termin erinnern zu lassen. Hierzu müssen Sie bei der entsprechenden Funktion Ihre E-Mail-Adresse eingeben. Diese wird von uns lediglich dazu gespeichert, um Ihnen die gewünschte E-Mail zuschicken zu können.

Cookies

Beim Aufruf einzelner Seiten werden lediglich so genannte temporäre Cookies verwendet, um die Navigation für den Nutzer beim nochmaligen Besuch einer Seite nach dem Wechsel auf eine andere Seite zu erleichtern. Diese „Session-Cookies“ speichern keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung.

Kontaktaufnahme über das Kontaktformular

Bei Kontaktaufnahme über das Kontaktformular wird aus Sicherheitsgründen dem Empfänger die IP-Adresse des Benutzers übermittelt. Die eingegebenen Daten werden gespeichert und verarbeitet. Mit der Absendung erklärt sich der Benutzer mit der Übermittlung einverstanden. Ist er nicht einverstanden, muss er den Vorgang abbrechen. Es erfolgt dann keine Versendung der Nachricht. Die Dauer der Speicherung und eine eventuelle Weitergabe der Daten richtet sich nach dem Inhalt des Anliegens. Hierüber werden Sie von der bearbeitenden Stelle unverzüglich informiert.

Fachanwendungen

E-Petitionen

Für den Bereich E-Petitionen gelten besondere datenschutzrechtliche Regelungen.

Ausschüsse des Deutschen Bundestages

Für die Ausschüsse und Gremien des Deutschen Bundestages beachten Sie bitte die gesonderten Datenschutzhinweise.

Bilderdienst

Im Rahmen der Bereitstellung dieses Internetangebotes werden „Session-Cookies“ im Bilderdienst des Deutschen Bundestages bei der Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen gesetzt.

Parlamentsarchiv

Für die Nutzung des Parlamentsarchivs beachten Sie bitte die gesonderten Datenschutzhinweise.

Weitergabe von Daten

Bestellung von Newsletter

Wenn Sie sich in einen der Newsletter-Verteiler eintragen, werden die gemachten Angaben an den für die Versendung der Newsletter beauftragten Vertragspartner des Deutschen Bundestages weitergegeben und dort für die Betreuung des Newsletterabonnements und den Versand des Newsletters genutzt. Den Namen und die Anschrift des jeweiligen Vertragspartners können Sie unter vorzimmer.puk4@bundestag.de erfragen.

Bestellung von Informationsmaterial

Bei Bestellung von Informationsmaterial werden die gemachten Angaben an den mit der Abwicklung der Bestellung beauftragten Vertragspartner des Deutschen Bundestages weitergegeben und dort für die Abwicklung der Bestellung genutzt. Den Namen und die Anschrift des jeweiligen Vertragspartners können Sie unter vorzimmer.io2@bundestag.de erfragen.

Teilen-Funktion

Für die Funktion „Seite teilen“, mit der Sie Inhalte von bundestag.de in den Sozialen Medien verbreiten können, nutzen wir die vom Heise-Verlag entwickelte Open-Source-Lösung „Shariff“. Durch den bloßen Aufruf der einzelnen Inhalte werden keine Daten an die Sozialen Netzwerke übertragen. Der direkte Kontakt zwischen Nutzer und der jeweiligen Plattform wird erst dann hergestellt, wenn der Nutzer zum Teilen der Inhalte aktiv auf den Button eines Sozialen Netzwerks klickt. Und dann werden auch nur die für das Teilen nötigen Informationen übermittelt.

Dauer der Datenspeicherung

Grundsätzlich löschen wir Ihre Daten, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind, es sei denn, die vorübergehende Aufbewahrung ist weiterhin notwendig. Soweit nicht anders vermerkt, werden Ihre Daten spätestens fünf Jahre nach Ablauf des Jahres gelöscht, in dem der letzte Kontakt zwischen Ihnen und der Verwaltung des Deutschen Bundestages bestand.

Betroffenenrechte

Sie können unter der oben genannten Adresse Auskunft (Art. 15 DSGVO) über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung (Art. 16 DSGVO) oder die Löschung (Art. 17 DSGVO) Ihrer Daten verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO) Ihrer Daten sowie ein Recht auf Herausgabe (Art. 20 DSGVO) der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zustehen.

Die uns von Ihnen erteilte Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten für bestimmte Zwecke können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Bitte beachten Sie, dass in diesem Falle eine weitere Bearbeitung eines Anliegens unter Umständen nicht mehr möglich ist.

Sie haben ferner das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen. Das Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihren Interessen überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden. Die für den Deutschen Bundestag zuständige Behörde ist:

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Husarenstr. 30
D - 53117 Bonn
 

Marginalspalte