Diese Erklärung zur Barrierefreiheit (Stand: 28. Mai 2020) gemäß EU-Richtlinie 2016/2102 und entsprechenden nationalen Rechtsvorschriften gilt für die aktuell im Internet unter https://www.parleu2020.de erreichbare Internetseite des Deutschen Bundestages. Diese Erklärung zur Barrierefreiheit bezieht sich auf das Testergebnis nach der BITV-Selbstbewertung vom 16. April 2020.

Nicht barrierefreie Inhalte

Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind nicht barrierefrei:

• einige PDF-Dokumente/Downloads, die von externen Stellen erstellt und auf der Website online abrufbar sind. 
• einige Videos ohne Untertitel in der Mediathek. Eine vollständige Untertitelung aller Videos wird angestrebt.

Sie möchten auf noch bestehende Barrieren bei der Nutzung der Internetseite des Deutschen Bundestages hinweisen oder Informationen zum Thema digitale Barrierefreiheit erfragen? Dann nutzen Sie bitte das dafür vorgesehene Rückmeldeformular, welches Sie unter www.parleu2020.de/barrierefreiheit_eu2020 finden. Wenn Sie uns eine E-Mail schicken wollen, können Sie diese an barrierefrei@bundestag.de senden.

Für den Fall, dass öffentliche Stellen des Bundes ihren Verpflichtungen aus dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) auch nach erfolgter Rückmeldung nicht nachkommen, sieht das BGG ein Verfahren durch eine unabhängige Schlichtungsstelle vor. Nach § 16 BGG ist die unabhängige Schlichtungsstelle bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen eingerichtet worden.

Auf der Internetseite www.schlichtungsstelle-bgg.de finden Sie alle Informationen zu dem kostenlosen Schlichtungsverfahren.

Unter diesen Kontaktdaten erreichen Sie die Schlichtungsstelle:
Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz
bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Mauerstraße 53
10117 Berlin

Telefon: +49(0)30 18 527-2805
Fax: +49(0)30 18 527-2901
E-Mail: info@schlichtungsstelle-bgg.de