Im Bundestag notiert: Nachrichtendienste

Berlin: (hib/BOB) Nach Einrichtungen der Elektronischen Kampfführung (Eloka) beziehungsweise „Elektronischen Kriegsführung“ (Electronic Warfare) in- und ausländischer Nachrichtendienste auf dem Gebiet Deutschlands erkundigt sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage (17/14611) ist zudem von Interesse, ob es zutrifft, dass die Bundesregierung und die US-Regierung im Jahr 2002 ein Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen dem deutschen Bundesnachrichtendienst und dem US-Nachrichtendienst NSA unterzeichnet haben.