Arbeitsschutz in der Fleischwirtschaft

Berlin: (hib/CHE) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) konzipieren zurzeit eine gemeinsame Studie über die Einhaltung rechtlicher Regelungen in der Fleischwirtschaft. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/17679) auf eine Kleine Anfrage (19/17280) der Fraktion Die Linke.

Die Bundesregierung räumt in der Antwort erneut ein, keine Kenntnis darüber zu haben, ob die Arbeitsbedingungen von Kern- und Randbelegschaften in der Fleischindustrie stark voneinander abweichen. Der Branchenmonitor weise diese Aussage in den Jahren nach 2017 nicht mehr auf, heißt es zur Begründung.

Das Arbeitsschutzrecht fordere aber ein gleichwertiges Arbeitsschutzniveau für alle Beschäftigten. Auch für arbeitsrechtliche Regelungen gelte, dass diese grundsätzlich unabhängig davon, ob es sich um Arbeitnehmer der „Kernbelegschaft“ oder der „Randbelegschaft“ handele, gelten, betont die Bundesregierung.