Pakt für Forschung und Innovation beschäftigt das Parlament
Der Bundestag hat am Freitag, 5. April 2019, einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Forschungsoutput stimulieren – Pakt für Forschung und Innovation neu justieren“ (19/8957). Nach 45-minütiger Debatte wurde der Antrag zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen.
„Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftssystems stärken“
Die Liberalen stellen in der Vorlage fest, dass mit dem Pakt für Forschung und Innovation (PFI) Bund und Länder seit 2006 das Ziel verfolgen, die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems durch eine bessere Ausschöpfung der vorhandenen Potenziale zu stärken. In der aktuell laufenden dritten Phase von 2016 bis 2020 würden durch den PFI zusätzliche 3,9 Milliarden Euro in Forschung und Innovation fließen. Diese sollen an die vier außeruniversitären Forschungseinrichtungen (AuF), das heißt die Helmholtz-Gemeinschaft (HGF), die Max-Planck-Gesellschaft (MPG), die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) und die Leibniz-Gemeinschaft (WGL) sowie die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) gehen.
Die FDP fordert die Bundesregierung auf, in der kommenden Phase des PFI ab 2021 Ergebnisse (Output), Nutzen (Outcome) und Wirkung (Impact) als Maßstäbe bei der Finanzierung der vier AuF mit einzubeziehen und dazu einen Indikatorenkatalog und dazugehörige Verfahren entwickeln, nach denen sich die Ergebnisse, der Nutzen und die Wirkung von Forschungsarbeiten der AuF messen lassen. Darüber hinaus sollen auf der Basis des Indikatorenkatalogs Zielmarken mit den AuF vereinbart sowie das Monitoring des PFI verbessert werden. (hau/eis/05.04.2019)