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Ausschüsse der 18. Wahlperiode (2013-2017)

Der Ausschuss für Gesundheit am Tag der Ein- und Ausblicke 2016

Ankündigungsplakat 2016 zum Tag der Ein- und Ausblicke

Abgeordnete des Gesundheitsausschusses haben im Rahmen des Tages der Ein- und Ausblicke am 4. September 2016 mit Bürgerinnen und Bürgern über die Bekämpfung von Krankenhausinfektionen diskutiert. „10.000 bis 15.000 Todesfälle gibt es jährlich in stationären und ambulanten Einrichtungen in Deutschland“, erklärte der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Abg. Dr. Edgar Franke (SPD). Die Bundesregierung habe viel unternommen, um die Bekämpfung der Infektionen und Antibiotikaresistenzen voranzutreiben. So seien zusätzliche Pflegestellen geschaffen worden, um zum Beispiel Hygienemaßnahmen besser umsetzen zu können. Die Bürgerinnen und Bürger zeigten sich besorgt über die Verbreitung der Krankenhausinfektionen und die daraus entstehenden Gefahren für die Gesundheit. Sie forderten mehr Transparenz über die Anzahl der Fälle in den einzelnen Einrichtungen und forderten den konsequenten Ausbau von Hygieneabteilungen und Eingangsscreenings. Abg. Birgit Wöllert (DIE LINKE.) ist überzeugt, dass es in diesem Bereich noch viel zu tun gibt. Man sei weit davon entfernt, das Problem in den Griff zu bekommen. Wichtig sei, den Umgang mit Antibiotika sowohl in der Human- als auch in der Veterinärmedizin zu verbessern. Der Kostendruck auf die Krankenhäuser führe fortlaufend zu Personaleinsparungen. Eine vernünftige Personalausstattung mit Pflegekräften sei aber der Dreh- und Angelpunkt für eine effektive Vermeidung von Krankenhausinfektionen. Abg. Maria Michalk (CDU/CSU) verwies auf die qualitätsorientierte Vergütung, die man mit dem Krankenhausstrukturgesetz im vergangenen Jahr eingeführt habe. Auch habe man Fort- und Weiterbildungen zum Thema Vermeidung von Krankenhausinfektionen gesetzlich vorgeschrieben. Derzeit liefen zudem Modellprojekte für die Einführung von Eingangsscreenings. Letztlich sei man auf die Forschung angewiesen, um resistente Keime wirkungsvoll bekämpfen zu können. Abg. Marina Kermer (SPD) betonte, die Koalition habe durch Änderungen im Infektionsschutzgesetz die Meldepflichten für Krankenhausinfektionen ausgebaut. Ein generelles Eingangsscreening insbesondere für Risikogruppen sei wichtig. Es sei richtig, dass Versäumnisse zum Beispiel bei der Einhaltung von Hygienevorschriften für die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen finanzielle Konsequenzen nach sich zögen. Die Einführung von flächendeckenden Eingangsscreenings wie in den Niederlanden forderte auch Abg. Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Zudem müssten verbindliche Personalbemessungsinstrumente und ein abgestimmtes Hygienekonzept entwickelt werden. Antibiotika sollten nur dann eingesetzt werden, wenn es sich nicht mehr vermeiden lasse. Hier müssten auch die Patienten entsprechend mitwirken. Der Einsatz von Reserveantibiotika in der Tiermast solle nach Möglichkeit vermieden werden, so die Abgeordnete.

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Ankündigungsplakat 2016 zum Tag der Ein- und Ausblicke (© DBT)

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v. l. n. r. Abg. Schulz-Asche (B´90/DG), Abg. Wöllert (DIE LINKE.), Abg. Kermer (SPD), Abg. Michalk (CDU/CSU), Abg. Dr. Franke (SPD), Herr Büscher (Sekretariat) (© BT)

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(© DBT)