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Deutscher Bundestag - Archiv

Jung will von Zulassungsproblemen bei „Euro Hawk“ nichts gewusst haben

Untersuchungsausschuss (Euro Hawk) - 22.07.2013 (hib 393/2013)

Berlin: (hib/AW) Franz Josef Jung (CDU) ist während seiner gesamten Amtszeit als Verteidigungsminister zwischen 2005 und 2009 laut eigener Aussage zu keinem Zeitpunkt über Zulassungsprobleme der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ informiert worden. Dies betonte Jung am Montag Nachmittag vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages. Nach seiner Amtsübernahme im November 2005 sei er im Januar 2006 vom damaligen Staatssekretär Peter Eickenboom über das Rüstungsprojekt informiert worden. Eickenboom habe ihn lediglich darüber in Kenntnis gesetzt, dass sich der für ein Zulassungsverfahren benötigte Informationsfluss von Seiten der amerikanischen Vertragspartner zunächst schwierig gestaltet habe. Diese Probleme seien dann jedoch behoben worden, sagte Jung.

Jung betonte vor dem Ausschuss, dass auf seine Anregung hin Gewährleistungs- und Schadensersatzregelungen in den Vertrag aus dem Jahr 2007 zwischen dem Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) und den Herstellerfirmen EADS und Northrop Grumman aufgenommen worden seien. Dies habe es vorher bei den Verträgen mit der Industrie über Rüstungsprojekte nicht gegeben. Jung führte zudem aus, dass die Musterzulassung des „Euro Hawk“ in Deutschland Teil des Vertrages zwischen dem BWB und den Herstellerfirmen sei.