Grenzkontrollsystem PISCES

Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Die Linke verlangt von der Bundesregierung Informationen über ein in den USA entwickeltes elektronisches Grenzkontrollsystem. Das „Personal Identification Secure Comparison and Evaluation System“ (PISCES) gleiche Daten von Grenzübertritten mit sogenannten Watchlists oder Terrorlisten ab, schreibt die Fraktion in einer Kleinen Anfrage (18/1151) an die Regierung. Das System werde von den Amerikanern gewöhnlich verschenkt und sei schon in mehreren Ländern zum Einsatz gekommen. Die Linke fragt nun, was die Bundesregierung über das Programm und seine Anwendung weiß.