Export von defensiven Waffen
Berlin: (hib/HLE) Nach der Definition von „offensiven“ und „defensiven“ Waffen erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/7307). Die Bundesregierung soll bestimmte Rüstungsgüter wie das Luftverteidigungssystem Patriot 2 oder die Panzerabwehrrakete Milan 3 entsprechend definieren. Zudem wird gefragt, welche der 2014 und 2015 nach Saudi-Arabien exportierten Rüstungsgüter „offensiv“ oder „defensiv“ sind.
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