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Deutscher Bundestag - Archiv

Einsatz von Drohnen über dem Mittelmeer

Inneres/Antwort - 31.05.2016 (hib 312/2016)

Berlin: (hib/STO) Pläne der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) zum Einsatz von Drohnen über dem Mittelmeer sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/8531) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8357). Wie die Regierung darin ausführt, hat sich die EMSA bereits im Rahmen ihrer Mehrjahresstrategie 2014 bis 2019 „die Erkundung neuer Technologien im Bereich der Meeresüberwachung zum Ziel gesetzt, die im Interesse der Europäischen Kommission sowie der Mitgliedstaaten einen Mehrwert für die Sicherheit und Gefahrenabwehr im Seeverkehr leisten können“. Aufbauend auf den bereits vorhandenen Seeverkehrsinformationssystemen der Agentur würden daher derzeit Nutzen und Einsatzmöglichkeiten unter anderem „von Diensten ferngesteuerter Luftfahrtsysteme (RPAS, auch Drohnen genannt) untersucht und erprobt“.

Zudem soll die EMSA entsprechend eines von der EU-Kommission vorgelegten Legislativvorschlags in Zusammenarbeit mit der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache und der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur zur Unterstützung nationaler Behörden, die Aufgaben der Küstenwache wahrnehmen, zusätzliche Informationen durch neue RPAS-Dienste bereitstellen, wie aus der Antwort weiter hervorgeht. Der Gesetzgebungsprozess hierzu ist den Angaben zufolge noch nicht abgeschlossen.