Erneute Ausweitung des Mali-Einsatzes

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der UN-Unterstützungsmission in Mali beteiligen und ihren Einsatz dort erneut ausweiten. Laut Antrag der Bundesregierung (18/10819) soll sich die Zahl der einzusetzenden Soldaten auf bis zu 1.000 erhöhen. Bereits im vergangenen Jahr war die Personalobergrenze von 150 auf 650 erhöht worden. Auftrag der auf den UN-Sicherheitsratsresolutionen 2100, 2164, 2227 und 2295 fußenden „Multidimensionalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (MINUSMA) sei unter anderem die Unterstützung für die Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung in Mali, das „Anbieten guter Dienste und Förderung der nationalen Aussöhnung auf allen Ebenen“, der Schutz von Zivilpersonen sowie der aktive Schutz des Mandats durch die Bekämpfung asymmetrischer Angriffe.

Die Stabilisierung Malis sei ein Schwerpunkt des deutschen Engagements in der Sahel-Region und ein wichtiges Ziel der Afrikapolitik der Bundesregierung, heißt es im Antrag weiter. Ihr Erfolg habe Auswirkungen auf die Lage im weiteren Sahel-Raum, in Libyen und auf die regionalen Nachbarn. Deutschland habe ein erhebliches Interesse daran, gemeinsam mit seinen europäischen und internationalen Partnern Terrorismus, Kriminalität und Verarmung in diesen Ländern entgegenzutreten. Die Stabilisierung Malis bleibe dabei eine der dringendsten Aufgaben und gerade dem Norden des Landes komme dabei eine erhebliche Rolle zu.

Der deutsche militärische Beitrag sieht laut Antrag die Beteiligung mit Personal in den Führungsstäben der Mission, mit Fähigkeiten des taktischen Lufttransports vom dafür eingerichteten Lufttransportstützpunkt in Niamey (Niger), mit Aufklärungskräften mit boden- und luftgestützten Aufklärungsfähigkeiten, Objektschutzkräften, Einsatz- und Führungsunterstützungskräften sowie der anlassbezogenen Bereitstellung von Luftbetankungsfähigkeiten zur Unterstützung der französischen Kräfte vor.

„Erhöhte logistische Aufwände in Gao verbunden mit einem verstärkten Personalansatz für den Objektschutz sowie der geplante, zeitlich begrenzte Einsatz der Fähigkeiten Lufttransport inklusive luftgestützter qualifizierter Verwundetenversorgung und Unterstützung aus der Luft erfordern einen erhöhten Personalumfang von insgesamt 1.000 Soldatinnen und Soldaten“, schreibt die Bundesregierung weiter. Zur Deckung der durch den Abzug der niederländischen Hubschrauber entstehenden Lücke werde die Bundeswehr zudem den Transporthubschrauber NH90 und Kampfhubschrauber Tiger übergangsweise bis Mitte 2018 in den Einsatz entsenden. „Damit wird Deutschland dazu beitragen, eine Lücke in den Schlüsselfähigkeiten von MINUSMA zu reduzieren und damit die Wirksamkeit der Mission zu verbessern.“

Das Mandat ist befristet bis Ende Januar 2018. Die Kosten für die einsatzbedingten Zusatzaufgaben werden auf insgesamt rund 163 Millionen Euro beziffert.