Bundesregierung will mehr Arbeitsteilung
Berlin: (hib/JOH) Nach Ansicht der Bundesregierung kann sogenanntes Joint Programming. also eine Abstimmung zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten in der Entwicklungszusammenarbeit (EZ), die Signifikanz, Sichtbarkeit und Effizienz der europäischen und deutschen EZ steigern. Sie begrüße Joint Programming daher als ein Mittel zur Umsetzung der internationalen Vereinbarungen zur Arbeitsteilung in der Entwicklungszusammenarbeit, heißt es in einer Antwort (18/11977) auf eine Kleine Anfrage (18/11820) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Auf Länderebene nehme Deutschland über die Referenten für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung an den deutschen Botschaften aktiv an Joint Programming-Prozessen teil, schreibt die Bundesregierung. Auf EU-Ebene würden Positionen in relevante Arbeitsgruppen und Politikprozesse eingebracht.
„Joint Programming dient der Erstellung einer gemeinsamen Strategie der EU und ihrer Mitgliedstaaten“, betont sie. Die EU stelle gemeinsame Entwicklungsziele und angestrebte Ergebnisse dar und treffe Vereinbarungen für die sektorale Arbeitsteilung und Schwerpunktsetzung. Die bilaterale Entscheidungshoheit über die Mittelprogrammierung und Implementierung einzelner Maßnahmen in den Schwerpunkten bleibe dabei bestehen.
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