22 Millionen Euro für Minenräumung

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat im Jahr 2016 insgesamt knapp 22 Millionen Euro für das humanitäre Minen- und Kampfmittelräumen zur Verfügung gestellt. Wie aus der Antwort (18/12460) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/12014) hervorgeht, flossen die Gelder vor allem in den Irak, nach Afghanistan, Somalia, Bosnien-Herzegowina, Kolumbien, Kambodscha und Myanmar. Zusätzlich seien 2016 und 2017 insgesamt zehn Millionen Euro für die Minen-/Sprengfallenräumung in der irakischen Stadt Ramadi durch das US-Privatunternehmen Janus Global Operation bereitgestellt worden.

„Die Förderung privatwirtschaftlicher Minenräum-Organisationen erfolgt grundsätzlich nur in Situationen, in denen humanitäre Minenräum-Organisationen aufgrund andauernder Kampfhandlungen und der damit einhergehenden unbeständigen Sicherheitslage noch nicht tätig werden können“, heißt es dazu in der Antwort. Es gehe bei diesen Maßnahmen vor allem darum, kritische Infrastruktur (etwa Krankenhäuser, Wasser- und Stromversorgung, Schulen und Verwaltung) möglichst umgehend nach Beendigung der Kampfhandlungen von Sprengfallen und improvisierten Landminen zu befreien. Im Rahmen des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens würden dagegen keine Maßnahmen von privatwirtschaftlichen Minenräumorganisationen gefördert.