Energie-Initiative in Afrika

Berlin: (hib/JOH) Der Bundesregierung liegen keine detaillierten Informationen zu den 19 Projekten der „African Renewable Energy Initiative (AREI)“ vor, steht einer nachträglichen Betrachtung dieser Projekte vor dem Hintergrund der zu verabschiedenden Leitlinien AREI aber offen gegenüber. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (18/12855) auf eine Kleine Anfrage (18/12665) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Die Initiative wurde im Jahr 2015 während der Pariser Klimakonferenz beschlossen. Ziel ist es, in Afrika bis zum Jahr 2020 10.000 Megawatt zusätzlicher Leistung erneuerbarer Kapazitäten für die Energieversorgung bereitzustellen und bis zum Jahr 2030 sogar 300 Gigawatt erneuerbarer Energien zu ermöglichen. Deutschland unterstützt die Initiative mit drei Milliarden Euro und ist damit Hauptgeber.

Die Bundesregierung unterstütze die Ziele der AREI über zudem existierende bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit, heißt es in der Antwort. Im Anschluss an die G7-Unterstützungserklärung zur AREI habe sie ihre Zusammenarbeit im Energiesektor in Afrika an der Zielsetzung der Initiative ausgerichtet. „An dieser Ausrichtung werden wir festhalten“, versichert sie.

Sie habe zudem den Eindruck gewonnen, „dass die afrikanische Seite sehr bemüht ist, zügig offene Fragen zur Governance, einschließlich der Schaffung eines transparenten und praktikablen Prozesses für die Anerkennung von AREI-Projekten, zu klären, um insbesondere dem Prinzip der 'African Ownership' Rechnung zu tragen“. Anschließend könnten Projektbewilligungen auf einer eindeutigen Verfahrensgrundlage getroffen werden.