Parlamentarier debattieren über Katalonien

Berlin: (hib/JOH) Die Lage in Katalonien nach dem sogenannten Unabhängigkeitsreferendum, die umstrittene Reform des ukrainischen Bildungsgesetzes sowie die Situation in Aserbaidschan standen vom 9. bis 13. Oktober 2017 auf der Tagesordnung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg. Außerdem verlieh das Gremium den Vaclav-Havel- Menschenrechtspreis an den inhaftierten ehemaligen Vorsitzenden der türkischen Vereinigung für Richter und Staatsanwälte, Murat Arslan. Das geht aus einer Unterrichtung (19/1500) der 18-köpfigen Bundestagsdelegation unter Leitung von Axel E. Fischer (CDU) hervor.

Insgesamt hat die Parlamentarische Versammlung 324 Mitglieder, die von den nationalen Parlamenten der 47 Mitgliedsländer des Europarates entsandt werden.