Ortsumfahrung Wolkenstein „alternativlos“
Berlin: (hib/HAU) Mit dem im Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) enthaltenen Neubauvorhaben Ortsumfahrung Wolkenstein (Erzgebirge) zur B 101 werden die Ziele einer nachhaltigen Entschärfung der heutigen verkehrlichen Situation in der Ortsdurchfahrt von Wolkenstein, einer spürbaren Verkürzung der Fahrtzeiten und einer Minderung der Unfallrisiken verfolgt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/2657) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/2290).
Eine verkehrsträgerübergreifende Alternativenprüfung sei durchgeführt worden, heißt es in der Antwort. Entsprechend dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung seien realistische Alternativen zu prüfen gewesen, „die die Ziele sowie den geografischen Anwendungsbereich des Plans oder Programms berücksichtigen und mit zumutbarem Aufwand zu ermitteln sind“. Im Rahmen einer Vorabwägung seien dabei auch Umweltbelange zu berücksichtigen gewesen. Die Alternativen müssten weitgehend vergleichbar das vorhandene verkehrliche Problem lösen oder mindern und dürften wirtschaftlich nicht wesentlich ungünstiger sein, heißt es in der Vorlage. „Im Ergebnis der Alternativenprüfung bot sich eine diesen Vorgaben gerecht werdende andere - auch verkehrsträgerübergreifende verkehrliche Lösung nicht an“, schreibt die Bundesregierung.
Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Christian Zentner (V.i.S.d.P.)
Redaktion: Dr. Stephan Balling, Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Carolin Hasse (Volontärin)