Maßnahmen gegen Antisemitismus

Berlin: (hib/STO) Nach „Kontrollmechanismen gegen Antisemitismus innerhalb bundeseigener Unternehmen“ erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/2878). Darin schreibt sie, dass mehrere Mitarbeiter der bundeseigenen Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) „mit öffentlichen Beiträgen insbesondere bei Social-Media-Anbietern wie Facebook durch antisemitische Beiträge aufgefallen“ seien. „Unter anderem sollen diese Mitarbeiter zum Boykott gegen den Staat Israel aufgefordert oder Israel mit dem NS-Regime verglichen haben“, heißt es in der Vorlage weiter. Wiederholt seien offenbar das Existenzrecht des Staates Israel und sein Recht auf Verteidigung in Frage gestellt worden. Wissen wollen die Abgeordneten, welche Maßnahmen die Bundesregierung unternommen hat, „um die beschriebenen Missstände aufzuklären“. Auch fragen sie danach, ob es Mechanismen innerhalb bundeseigener Unternehmen gibt, die derartige Missstände frühzeitig aufdecken sollen.