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Deutscher Bundestag - Archiv

Rückkehrprogramm Starthilfe plus

Inneres und Heimat/Antwort - 25.07.2018 (hib 545/2018)

Berlin: (hib/STO) Über das Rückkehrprogramm „Starthilfe Plus“ für Asylbewerber berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3151) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/2762). Wie die Abgeordneten darin schrieben, führte die Bundesregierung „in Ergänzung des Bund-Länder-Programms Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany (Reag) Government Assisted Repatriation Programme (Garp)“ am 1. Februar 2017 in Zusammenarbeit mit der Internationalen Organisation für Migration das Rückkehrförderprogramm „Starthilfe Plus“ ein. Im Unterschied zu den Reag/Garp-Programmen werden der Fraktion zufolge bei „Starthilfe Plus“ Prämien bei Rücknahme des Asylantrags angeboten.

Laut Bundesregierung sind in in den Jahren 2015 bis 2018 (Stand 31. März 2018) insgesamt rund 123.500 Menschen mit dem Bund-Länder-Programm Reag/Garp freiwillig in ihr Herkunftsland zurückgekehrt oder in einen aufnahmebereiten Drittstaat weitergewandert. Die zusätzliche finanzielle Unterstützung, die das Programm „Starthilfe Plus“ ergänzend zu Reag/Garp gewährt, sei seit Programmbeginn im Februar 2017 insgesamt 11.618 Personen bewilligt worden.

Dabei haben der Antwort zufolge allein im vergangenen Jahr 10.000 Rückkehrer Hilfen über das Programm „Starthilfe Plus“ in Anspruch genommen. Wie die Bundesregierung weiter schreibt, war und ist ihr Ziel, „zur Förderung der freiwilligen Rückkehr hier einen zusätzlichen finanziellen Anreiz zu setzen“, Neben sonstigen Förderprogrammen wie zum Beispiel Reag/Garp biete dieses „Rückkehrhilfeprogramm eine sinnvolle Ergänzung zu den erhöhten Ausgaben nach der freiwilligen Rückkehr“. Eine Weiterentwicklung dieses Programms sei in Vorbereitung.