Erarbeitung einer KI-Strategie

Berlin: (hib/ROL) Die Bundesregierung hat die Erarbeitung einer KI-Strategie, wie sie in verschiedenen anderen Ländern und auf Ebene der Europäischen Union bereits existiert, angekündigt und im Juli 2018 Eckpunkte dafür veröffentlicht. Sie sollen im Dezember 2018 vorgestellt werden, schreibt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/4785). Die Fraktion möchte gerne wissen, welche Definition(en) des Begriffs „Künstliche Intelligenz“ den Plänen der Bundesregierung für eine KI-Strategie zugrunde liegen und zwar auch in Hinblick auf die Eingrenzung von Förderinstrumenten. Außerdem interessiert die Fraktion, welche der in den Eckpunkten für eine KI-Strategie aufgeführten Maßnahmen bereits eingeleitet worden sind und mit welchen Fragestellungen im Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz sich die Datenethikkommission befasst. Zudem fragt die Fraktion, welche Rolle der neu eingerichtete Digitalrat bei der Erarbeitung, Umsetzung und Evaluierung der KI-Strategie spielen soll.