Keine Förderung digitaler Geräte

Berlin: (hib/HLE) Im Rahmen der Regelungen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes sind ergänzende Infrastrukturmaßnahmen einschließlich solcher zur Erfüllung der digitalen Anforderungen an Schulgebäude nur förderungsfähig, soweit es sich dabei um fest mit dem Gebäude verbundene, nichtbewegliche Anlagen handelt. Bei fest mit dem Gebäude verbundenen, nichtbeweglichen Anlagen handele es sich zum Beispiel um Datenleitungen, erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/4821) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/4480). Die Anschaffung digitaler Geräte würde nicht dem Förderzweck entsprechen.