Regierung berichtet über „Zitis“

Berlin: (hib/STO) Über die „Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich“ (Zitis) informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/6246) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/5469). Wie die Bundesregierung darin ausführt, hat Zitis gemäß Errichtungserlass vom 6. April 2017 die Aufgabe, Bundesbehörden mit Sicherheitsaufgaben im Hinblick auf informationstechnische Fähigkeiten zu unterstützen und zu beraten. Dazu entwickele und erforsche Zitis Methoden und Werkzeuge.

In diesem Kontext obliegen ihr den Angaben zufolge insbesondere Unterstützungs- und Beratungsleistungen, Entwicklungsleistungen und Forschungsaufgaben. Eingriffsbefugnisse hat Zitis laut Vorlage nicht. Diese Befugnisse verblieben bei den Bedarfsträgern der Zitis - derzeit dem Bundeskriminalamt (BKA), dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Bundespolizei. Der nach den Planungen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vorgesehene „Aufbau der Behörde auf bis zu 400 Planstellen/Stellen“ stehe unter dem Vorbehalt zukünftiger Haushaltsaufstellungsverfahren.

Neben BKA, BfV und Bundespolizei können durch die Einräumung eines Gaststatus im Zitis-Beirat auch weitere Bundesbehörden an den Ergebnissen der Tätigkeit der Zitis partizipieren, wie die Bundesregierung ferner schreibt. Gaststatus im Zitis-Beirat haben der Vorlage zufolge derzeit der Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst, das Zollkriminalamt und das BMI. „Die zuständigen Behörden der Länder können über die Zentralstellenfunktion von BKA (Landeskriminalämter) und BfV (Landesbehörden für Verfassungsschutz) an den Ergebnissen der Tätigkeit der Zitis mittelbar partizipieren“, heißt es in der Antwort weiter.