Folgen des Putschversuch in der Türkei
Berlin: (hib/AHE) Nach der „Situation von politisch Gefangenen in der Türkei“ erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/7729). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wie viele Personen ihrer Kenntnis nach im Zusammenhang mit dem gescheiterten Putsch von Juli 2016 in Untersuchungs- oder Strafhaft genommen worden sind, wie viele davon sind zwischenzeitlich wieder freigekommen sind und gegen wie viele bereits ein Prozess mit welchem Ergebnis geführt worden ist. Außerdem fragen die Abgeordneten nach inhaftierten Parlamentariern, Bürgermeistern sowie Mitgliedern der oppositionellen Demokratischen Partei der Völker (HDP) in der Türkei.