Ausnahmen bei Handelsabkommen

Berlin: (hib/AHE) Frankreichs Haltung zu audiovisuellen Medien nach einem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/7977). Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe sich dahingehend positioniert, dass audiovisuelle Medien kein Bestandteil eines möglichen Freihandelsabkommens nach einem Brexit sein sollen. „Hintergrund ist, dass Frankreich mit dieser Herangehensweise seine Kultur und Sprache, aber auch Film und Fernsehen schützen und fördern möchte“, schreiben die Abgeordneten. Damit halte der französische Präsident am bisherigen Kurs Frankreichs fest, medienpolitische Themen von solchen Abkommen auszuklammern.

Die Abgeordneten wollen nun unter anderem von der Bundesregierung wissen, ob sie die französische Position in dieser Frage wie bisher unterstützt - auch mit Blick auf unterschiedliche Auslegungen des Begriffs „audiovisueller Medien“ in den EU-Mitgliedstaaten.