FDP fragt nach Haushalt des Patentamts

Berlin: (hib/mwo) Die Ausgabenpraxis des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) ist Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/9473). Hintergrund ist den Abgeordneten zufolge, dass die Haushaltspläne nicht alle Fragen über Ausgaben und Anschaffungen beantworteten und sich die tatsächliche Verwendung der Mittel nicht nachvollziehen lasse. Es stelle sich die Frage, welche konkreten Anschaffungen durch oder für das DPMA getätigt, worin investiert und welche Aufträge vergeben wurden. Konkret fragen die Abgeordneten unter anderem nach der Begründung für die wachsenden Haushaltsmittel für das DPMA für den Zeitraum 2014 bis 2019, nach Anschaffungen für Geschäftsbedarf und Kommunikation, nach Aufträgen und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik sowie nach Ausgaben im Bereich Vermischte Verwaltungsausgaben. Wie es weiter in der Anfrage heißt, erscheine zudem besonders interessant, wie sich die Ausgaben des DPMA hinsichtlich eines längeren Zeitraums gelohnt haben, ob sich Einsparungspotenziale ergeben haben und ob sich die gute Qualität der Arbeit des DPMA durch andere Prioritätensetzungen langfristig weiter verbessern oder beschleunigen lässt.