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25.09.2019 Sport — Ausschuss — hib 1045/2019

526,1 Millionen Euro für Sportförderung

Berlin: (hib/HAU) Der Sportausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch über die im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2020 (19/11800) enthaltenen Sportfördermittel beraten. Vorgesehen an Bundesmitteln der unmittelbaren oder mittelbaren Förderung des Sports sind 526,1 Millionen Euro. Das sind 36,66 Millionen mehr als für 2019 eingeplant waren. Der größte Anteil an den Fördergeldern mit 383,93 Millionen Euro (2019: 331,32 Millionen Euro) findet sich im Etat des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI). Im Verteidigungsetat (BMVg) sind 113,23 Millionen Euro eingeplant (2019: 105,88 Millionen Euro). Ein zweistelliger Millionenbetrag für den Sport ist auch im Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) mit 15,08 Millionen Euro (2019: 15,96 Millionen Euro) enthalten.

Die „zentralen Maßnahmen auf dem Gebiet des Sport“ schlagen im BMI-Etat mit 173,22 Millionen Euro zu Buche (2019: 171,94 Millionen Euro). Dazu gehören die Zahlungen an die Bundessportfachverbände (43,49 Millionen Euro), die Gelder für das Leistungssportpersonal einschließlich der mischfinanzierten Trainer (52,39 Millionen Euro) und die Finanzierung der Olympiastützpunkte und Bundesleistungszentren (51,73 Millionen Euro). Für den Leistungssport der Menschen mit Behinderung sind 11,45 Millionen Euro eingeplant.

In die Dopingbekämpfung sollen nach den Vorstellungen der Regierung 6,6 Millionen Euro fließen - etwas weniger als 2019 (7,25 Millionen Euro). 16,81 Millionen Euro und damit ebenso viel wie in diesem Jahr sind für den Sportstättenbau vorgesehen. Einen Extraposten bildet der Sportstättenbau für die Ski-WM 2021 mit 8,5 Millionen Euro (2019: 7,8 Millionen Euro).

Zu dem Regierungsentwurf haben alle Fraktionen Änderungsanträge vorgelegt. Die AfD-Fraktion plädierte insgesamt für einen erheblichen Mittelaufwuchs. Unter anderem wurde vorgeschlagen, den Haushaltstitel „Zuwendungen für die Errichtung, Ausstattung und Bauunterhaltung von Sportstätten für den Hochleistungssport“ um 8,19 Millionen Euro auf insgesamt 30 Millionen Euro zu erhöhen. Die FDP-Fraktion sprach sich unter anderem dafür aus, die Trainerprämien für olympische und paralympische Medaillen deutlich zu erhöhen. Die Linksfraktion forderte, den Titel „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ von 82,5 Millionen Euro um 67,5 Millionen Euro auf 150 Millionen Euro zu erhöhen. Einen neuen Haushaltstitel „Bekämpfung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Prävention gegen rechte Gewalt im Sport“ mit einem Finanzvolumen von fünf Millionen Euro forderte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sämtliche Anträge der Oppositionsfraktionen wurden jedoch abgelehnt.

Zustimmung fand ein Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen. Darin stellen Unions- und SPD-Fraktion acht Forderungen auf, ohne jedoch konkrete Finanzbedarfe anzugeben. So wird unter anderem verlangt, sich für die Finanzierung einer notwendigen Altersversorgung der Athletinnen und Athleten außerhalb der klassischen Bundesförderstellen einzusetzen, damit die während der aktiven Sportlerkarriere erlittenen Nachteile bezüglich der Rentenzeiten ausgeglichen werden können.

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