Bericht der Datenethikkommission

Berlin: (hib/STO) Die Arbeit der Datenethikkommission ist Thema der Antwort der Bundesregierung (19/14958) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/14305). Der Fraktion zufolge waren „in der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung ,Digitalisierung gestalten'“ als Umsetzungsschritte unter anderem monatliche Sitzungen der Datenethikkommission sowie für Oktober 2019 ein Abschlussbericht angekündigt. In ihrer Antwort bejaht die Bundesregierung die Fragen, ob die Sitzungen der Kommission im Monatsrhythmus erfolgten und der Abschlussbericht bereits fertiggestellt wurde.