Atomabkommen mit Brasilien

Berlin: (hib/AHE) Im Rahmen des deutsch-brasilianischen Abkommens „über Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie vom 18. November 1975“ werden keine Aktivitäten des Brennstoffkreislaufs und damit Uranexploration wahrgenommen. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/15615) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/14390). In der laufenden Legislaturperiode habe es auch keine bilateralen Konsultationen der Bundesregierung mit Brasilien auf Grundlage dieses Abkommens gegeben. „Solche sind derzeit auch nicht vorgesehen.“

Für sämtliche Aktivitäten des Kernenergiekreislaufes in Brasilien sei die staatseigene Firma „Indústrias Nucleares do Brasil“ zu 100 Prozent als Staatsmonopol zuständig. „Eine Beteiligung von deutschen Einrichtungen und Unternehmen auf dem Gebiet der Prospektion, Gewinnung und Aufbereitung von Uranerzen ist der Bundesregierung aktuell nicht bekannt.“