Berufsbedingte Einreisen aus Drittstaaten
Berlin: (hib/STO) Die FDP-Fraktion will „berufsbedingte Einreisen aus Drittstaaten auch praktisch ermöglichen“. In einem Antrag (19/20054), der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestages steht, schreibt die Fraktion, die durch die Corona-Pandemie bedingten Verzögerungen bei der Visumbearbeitung in den deutschen Auslandsvertretungen führten dazu, „dass die Einreise für Fachkräfte aus Drittstaaten, die zur Einreise berechtigt wären, derzeit erschwert oder gar verhindert wird“.
Die Bundesregierung soll daher nach dem Willen der Abgeordneten dafür Sorge tragen, „dass Visumanträge für Personengruppen, die derzeit zu einer berufsbedingten Einreise nach Deutschland berechtigt sind, in den deutschen Botschaften trotz der Corona-Pandemie zügig bearbeitet werden können“. Auch fordert die Fraktion in der Vorlage die Bundesregierung unter anderem dazu auf, sicherzustellen, dass beantragte und erteilte Visa nicht verfallen, wenn eine Person aufgrund der bestehenden Reisebeschränkungen derzeit nicht nach Deutschland einreisen kann. In diesen Fällen soll der Vorlage zufolge auch eine spätere Einreise nach Deutschland „bürokratiearm und ohne zusätzliche zeitliche Verzögerung möglich sein“,