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07.07.2020 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antwort — hib 723/2020

Schnellere Untersuchung von Bahnunfällen

Berlin: (hib/HAU) Die in den Jahren 2014 und 2015 durchgeführte Untersuchung der damaligen Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) zeigte laut Bundesregierung „organisatorische und personelle Optimierungspotentiale auf“. Das schreibt die Regierung in ihrer Antwort (19/20125) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/19342). Daraufhin sei die Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung (BEU) am 14. Juli 2017 als Bundesoberbehörde errichtet worden. Zudem sei der Fachbereich Untersuchungseinheit personell gestärkt und in der Zentrale eingerichtet worden.

Insbesondere die Möglichkeiten der Personalgewinnung seien durch eine attraktivere und angemessene Besoldungs- und Gehaltsstruktur für Untersuchungsbeauftragte in den Untersuchungsbezirken erhöht worden. „Durch diese Maßnahmen konnte ein ausgewogener Besetzungsgrad in jedem Untersuchungsbezirk erreicht werden“, heißt es in der Antwort. Darüber hinaus sei der Kernprozess „Unfalluntersuchung“ weiter optimiert worden. Hierdurch konnten der Antwort zufolge in den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres 2020 bereits 15 Untersuchungsberichte veröffentlicht werden. Die Abschlussquote liege bereits jetzt deutlich über dem langjährigen Jahresmittel von neun Untersuchungsberichten pro Jahr, schreibt die Bundesregierung.

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