Delegation des Bundestages bei der Interparlamentarischen Konferenz für gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf Malta (IPC GASP/GSVP)

„Der Stand der Europäischen Nachbarschaftspolitik“ sowie „die europäische Antwort auf die Instabilität und die Bedrohungen im südlichen Mittelmeerraum und dem Mittleren Osten“ sind die zentralen Themen der vom 26. bis 28. April 2017 auf Malta stattfindenden zehnten Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPC GASP/GSVP). Des Weiteren werden sich die Parlamentarier in drei Arbeitsgruppen mit der Migrationspolitik der EU, dem Kampf gegen Meinungsmache und dem Informationskrieg und dem Europäischen Verteidigungs-Aktionsplan sowie den EU-NATO Beziehungen befassen.

Leiter der deutschen Delegation in der IPC GASP/GSVP ist der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Wolfgang Hellmich (SPD). Julia Obermeier (CDU/CSU), Dirk Vöpel (SPD), Doris Wagner (Bündnis 90/Die Grünen) und Sevim Dağdelen (DIE LINKE.) sind die weiteren Mitglieder der Delegation bei dieser Konferenz.

Den Fragen der Delegierten stellen sich der Außenminister Maltas, George Vella, und die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini. Ziel der Konferenz ist es, ein Forum für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 28 nationalen Parlamenten der EU und dem Europäischen Parlament zur Erörterung der Prioritäten der EU im Bereich der GASP und der GSVP zu schaffen. Die IPC GASP/GSVP, die 2012 gegründet wurde, ist Teil der Aktivitäten der parlamentarischen Dimension der EU-Ratspräsidentschaft und tagt zweimal im Jahr auf Einladung des Parlaments, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Gastgeber der zehnten Konferenz ist das maltesische Parlament.

Weitere Informationen zu der Konferenz finden Sie auch unter: http://www.bundestag.de/europa_internationales/international/gasp_gsvp