Delegationsreise des Verteidigungsausschusses nach Niger und Mali

Eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages reiste vom 25. bis 28. Februar nach Niger und Mali. Die Leitung der Delegation übernahm der verteidigungspolitische Sprecher und Obmann der SPD-Fraktion, Fritz Felgentreu. Die weiteren Delegationsteilnehmer waren der verteidigungspolitische Sprecher und Obmann der AfD-Fraktion, Rüdiger Lucassen, die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Christine Buchholz (DIE LINKE.) sowie Katja Keul (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Den Schwerpunkt des Programmes bildete der Besuch der Deutschen Einsatzkontingente der VN-Mission MINUSMA sowie der Mission EUTM Mali. So konnten sich die Ausschussmitglieder zu Beginn der Reise in Niamey ein Lagebild von der Arbeit auf dem Lufttransportstützpunkt der Bundeswehr machen und ein Gespräch mit dem Generalsekretär des nigrischen Verteidigungsministeriums, Brigadegeneral Karingama, führen.

Nach einem Aufenthalt in Gao, wo sich die Delegation über die aktuelle Situation vor Ort informierte, tauschten sich die Ausschussmitglieder in Bamako mit dem Kommandeur EUTM Mali, Brigadegeneral Peter Mirow, sowie mit Vertretern des vernetzten Ansatzes aus.

Der Delegation war es weiterhin ein wichtiges Anliegen, auch nach dem Selbstmordanschlag auf das Koulikoro Training Center vom 24. Februar an dem dort geplanten Termin festzuhalten, um sich vor Ort einen unmittelbaren Eindruck von dem Ausmaß des Anschlags sowie den daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen, aber auch von der Ausbildung der malischen Streitkräfte durch die Bundeswehr zu verschaffen. Nach einem Austausch mit Abgeordneten des malischen Partnerausschusses wurde die Delegation von dem malischen Verteidigungsminister Tiémoko Sangaré zu einem Gedankenaustausch empfangen.

Besonders wichtig war es der Delegation während der Reise, an allen Orten mit den jeweils dort eingesetzten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr Gespräche zu führen.