Treffen der EU-Ausschüsse Deutschlands, Frankreichs und Polens im Format „Weimarer Dreieck“

Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union hat die Partnerausschüsse aus den Parlamenten in Frankreich und Polen zu gemeinsamen Gesprächen eingeladen. Am Montag, dem 13. Mai 2019 wird der Präsident des Deutschen Bundestages, Dr. Wolfgang Schäuble, um 9:00 Uhr die Teilnehmer begrüßen und an der gemeinsamen Diskussion zu Beginn teilnehmen.

Dabei bilden die Zukunft der EU nach dem Gipfel von Sibiu, die laufenden Verhandlungen zum neuen, mehrjährigen Finanzrahmen der EU und die Perspektiven einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik die thematischen Schwerpunkte.

Seit dem Jahr 2000 treffen sich die EU-Ausschüsse im Format „Weimarer Dreieck“ regelmäßig reihum; zuletzt waren 2016 Frankreich und 2018 Polen Gastgeber. Der informelle Rahmen erlaubt einen offenen, mitunter kontroversen Austausch, vertieft das Verständnis für die jeweiligen Positionen und soll den Weg für gemeinsame europäische Lösungen bahnen. 

An den Gesprächen unter Leitung des Vorsitzenden des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Gunther Krichbaum, MdB, werden eine französische Delegation unter Leitung der Vorsitzenden Sabine Thillaye (Assemblée nationale) und Jean Bizet (Senat und eine polnische Delegation unter Leitung von Piotr Apel (Sejm) und Jarosław Obremski (Senat) teilnehmen.

Das Treffen beginnt am Sonntag mit einem gemeinsamen Abendessen und wird am Montagmorgen im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses (PLH 4.900) fortgesetzt. Dort besteht zu Beginn der Gespräche um 9:00 Uhr für Kameras auch die Möglichkeit, Auftaktbilder zu machen.