Verteidigungsausgaben sollen steigen
Die Ausgaben für die Bundeswehr sollen für das 2016 gesteigert werden. (dpa)
Deutschlands Wehretat soll im kommenden Jahr mit 34,37 Milliarden Euro um 1,39 Milliarden Euro höher ausfallen als im laufenden Jahr. Dies sieht der Entwurf der Bundesregierung für den Verteidigungshaushalt 2016 (18/5500, Einzelplan 14) vor, über den der Bundestag am Mittwoch, 9. September 2015, in erster Lesung ab 14.45 Uhr beraten wird. Mehr als ein Drittel der Mehrausgaben sollen nach den Planungen von Ministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) in die Beschaffung neuer Waffensysteme und militärischer Ausrüstung fließen.
Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, Im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Beschaffung neuer Technik
Im kommenden Jahr sollen hierfür 4,68 Milliarden Euro bereitgestellt werden, 594 Millionen Euro mehr als 2015. Zu den größten Ausgabenposten bei den Beschaffungen zählen das Kampfflugzeug Eurofighter, das Transportflugzeug Airbus A400M, der Unterstützungshubschrauber Tiger, der Hubschrauber NH90 und die Fregatte 125.
Insgesamt sollen den Streitkräften für Beschaffungen und den Erhalt von Material sowie von Anlagen 10,13 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Der Anstieg bei den Beschaffungskosten ist unter anderem der verspäteten Zulieferung von Material und Ausrüstung in den vergangenen Jahren geschuldet.
Personalausgaben sind höchster Ausgabenposten
Den größten Ausgabenposten im Verteidigungshaushalt stellen nach wie vor die Personalausgaben. Sie sollen im kommenden Jahr um 623 Millionen Euro auf 16,99 Milliarden Euro steigen.
Der starke Anstieg der Personalausgaben ist zu einem großen Teil auf die Umschichtung der Mittel für Zahlungen von Überbrückungsleistungen an ehemalige Zivilbeschäftigte der Bundeswehr aus dem Einzelplan 60 des Bundeshaushaltes (Allgemeine Finanzwirtschaft) in den Verteidigungshaushalt zu erklären. Zudem plant das Ministerium mit sächlichen Verwaltungsausgaben von 5,76 Milliarden Euro. (aw/03.09.2015)