17. Oktober 2016 - Pflegestärkungsgesetz III (PSG III)
Am Montag, den 17. Oktober 2016, fand in der Zeit von 11.00 bis 14.00 Uhr eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit zu folgenden Vorlagen statt:
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III)
BT-Drucksache 18/9518(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
sowie die dazugehörigen Änderungsanträge der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf Ausschussdrucksache:
A.-Drucksache 18(14)206.1(Download)
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III)
-18/9518(Dokument, öffnet ein neues Fenster)-
Stellungahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
BT-Drucksache 18/9959(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Pflege teilhabeorientiert und wohnortnah gestalten
BT-Drucksache 18/8725(Dokument, öffnet ein neues Fenster) sowie zu dem
Antrag der Abgeordneten Elisabeth Scharfenberg, Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Pflege vor Ort gestalten - Bessere Bedingungen für eine nutzerorientierte Versorgung schaffen
BT-Drucksache 18/9668(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
im Reichstagsgebäude (RTG), Saal 2 M001 (Großer Protokollsaal)
Eingang: zentraler Besuchereingang RTG über
Scheidemannstraße(Externer Link), 10557 Berlin(Externer Link).