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Ausschüsse der 18. WP

 

Der Ausschuss stellt sich vor

Vorsitz, Obleute und Berichterstatter

In der 18. Wahlperiode besteht der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur aus 41 Mitgliedern. Davon gehören 20 der Fraktion der CDU/CSU, 13 der Fraktion der SPD, 4 der Fraktion Die Linke und 4 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an. Den Ausschussvorsitz hat der Abgeordnete Martin Burkert (SPD) inne, der dem Bundestag in der dritten Wahlperiode angehört. Dem Vorsitzenden obliegt die Vorbereitung, Einberufung und Leitung der Ausschusssitzungen. Sein Stellvertreter, der die Aufgaben des Vorsitzenden im Falle von dessen Abwesenheit übernimmt, ist der Abgeordnete Reinhold Sendker (CDU/CSU). Er gehört dem Bundestag seit der vergangenen Wahlperiode an.

Eine wesentliche Rolle bei der Planung der Ausschussarbeit kommt neben dem Vorsitzenden den Obleuten zu. Jede Fraktion benennt einen Obmann bzw. eine Obfrau, die als Hauptansprechpartner ihrer Arbeitsgruppe in allen Verfahrensfragen dienen. Bei den Obleutegesprächen, die in aller Regel wöchentlich unter Leitung des Vorsitzenden stattfindenden, vertreten die Obleute die Interessen ihrer jeweiligen Fraktionsarbeitsgruppen. Soweit es sich nicht um Routineangelegenheiten handelt, stimmt sich der Vorsitzende bei der Sitzungsplanung weitgehend mit den Obleuten ab. Als Obleute fungieren für die Fraktion der CDU/CSU der Abgeordnete Ulrich Lange, für die Fraktion der SPD die Abgeordnete Kirsten Lühmann, für die Fraktion Die Linke der Abgeordnete Herbert Behrens und für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Abgeordnete Dr. Valerie Wilms.

In fachlicher Hinsicht werden die Arbeitsgruppen der Fraktionen nach außen und auch gegenüber den anderen Fraktionen von ihren Vorsitzenden, den sogenannten Sprechern, repräsentiert. Bei den Fraktionen der CDU/CSU und der SPD sind die Obleute zugleich auch die verkehrspolitischen Sprecher, bei den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sind die Funktionen hingegen getrennt. Verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke ist die Abgeordnete Sabine Leidig, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist der Abgeordnete Stephan Kühn.

Ein weiteres Element der Arbeitsteilung im Ausschuss bilden die Berichterstatter und Berichterstatterinnen der Fraktionen. Hierbei handelt es sich um Fachleute, die in ihren Arbeitsgruppen für spezielle Themen in den Bereichen Verkehrspolitik oder digitale Infrastruktur zuständig sind und die im Ausschuss in aller Regel für ihre Fraktion Stellung nehmen, wenn über entsprechende Vorlagen beraten wird.