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Erklärung zur Barriere­freiheit

Diese Erklärung zur Barrierefreiheit (Stand: 28. Mai 2020) gemäß EU-Richtlinie 2016/2102 und entsprechenden nationalen Rechtsvorschriften gilt für die aktuell im Internet unter https://www.bundestag.de erreichbare Internetseite des Deutschen Bundestages.

Der Deutsche Bundestag arbeitet intensiv daran, die Zugänglichkeit seiner Website weiter zu verbessern. Sobald die Überarbeitung abgeschlossen ist, wird die Barrierefreiheit der Internetseite des Deutschen Bundestages erneut vom unabhängigen BITV-Test-Prüfverbund getestet. Sobald die Testergebnisse vorliegen, werden sie an dieser Stelle veröffentlicht. Bis dahin ist das Testergebnis nach dem BITV-Prüfverfahren vom 18. April 2018 Grundlage der Erklärung zur Barrierefreiheit.

Nicht barrierefreie Inhalte

Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind entgegen den nationalen Rechtsvorschriften nicht barrierefrei:

  • einige PDF-Dokumente/Downloads, die von externen wie internen Stellen erstellt und auf der Bundestagswebsite online abrufbar sind. In Zukunft sollen diese nach und nach durch eine barrierefreie Version ersetzt werden.
  • einige Videos ohne Untertitel in der Mediathek. Auf der Internetseite für Gebärdensprache des Deutschen Bundestages werden Videos von Plenardebatten (Kernzeit), Sonderveranstaltungen und einigen Ausschusssitzungen mit Untertiteln und in deutscher Gebärdensprache (DGS) angeboten. Eine vollständige Untertitelung aller Videos wird angestrebt. Bei allen Videos zu Plenarsitzungen sind die jeweiligen Plenarprotokolle zum Nachlesen verlinkt.

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Rückmeldung und Kontakt

Sie möchten auf noch bestehende Barrieren bei der Nutzung der Internetseite des Deutschen Bundestages hinweisen oder Informationen zum Thema digitale Barrierefreiheit erfragen? Dann nutzen Sie bitte das dafür vorgesehene Rückmeldeformular. Wenn Sie uns eine E-Mail schicken wollen, können Sie diese an barrierefrei@bundestag.de senden.

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Schlichtungsverfahren

Für den Fall, dass öffentliche Stellen des Bundes ihren Verpflichtungen aus dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) auch nach erfolgter Rückmeldung nicht nachkommen, sieht das BGG ein Verfahren durch eine unabhängige Schlichtungsstelle vor. Nach § 16 BGG ist die unabhängige Schlichtungsstelle bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen eingerichtet worden.

Auf der Internetseite www.schlichtungsstelle-bgg.de finden Sie alle Informationen zu dem kostenlosen Schlichtungsverfahren.

Unter diesen Kontaktdaten erreichen Sie die Schlichtungsstelle:
Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz
bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Mauerstraße 53
10117 Berlin

Telefon: +49(0)30 18 527-2805
Fax: +49(0)30 18 527-2901
E-Mail: info@schlichtungsstelle-bgg.de

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