Ausschüsse

Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

2019

Sep

Öffentliche Anhörung zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Das Straßenverkehrsrecht reformieren – Straßenverkehrsordnung fahrrad- und fußverkehrsfreundlich anpassen" und Selbstbefassung "Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO)"

Mittwoch, 25.09.2019
11.00
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600
Die Sitzung ist öffentlich.

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Die Arbeit des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur betrifft alle, denn täglich sind Millionen von Menschen in Deutschland unterwegs: beruflich, privat, in der Stadt, auf dem Land, regional und über die Landesgrenzen hinaus. Und das nicht nur auf unseren Verkehrswegen sondern auch im Internet. Deutschland ist sowohl ein wichtiger Wirtschaftsstandort als auch ein Drehkreuz des europäischen Personen- und Güterverkehrs. Die Verkehrs- und digitale Infrastruktur ist dabei ein zentraler Faktor. Bevor im Plenum über Gesetzentwürfe, die diese Bereiche betreffen, abgestimmt wird, werden sie in unserem Ausschuss diskutiert. Um Informationen und Einschätzungen von Sachverständigen zu detaillierten Fragestellungen zu erhalten, können im Ausschuss dazu Anhörungen durchgeführt werden.

Die Kuppel: Fast 365 Tage im Jahr geöffnet.

Kontakt

Deutscher Bundestag

Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Telefon: +49 (0)30 227 32426
Fax: +49 (0)30 227 30017

E-Mail: verkehrsausschuss@bundestag.de

Aus der Ausschussarbeit

Der Ausschuss stellt sich vor

Öffentliche Anhörungen

Tagesordnungen

Beschlussempfehlungen und Berichte

Delegationsreisen 19. Wahlperiode

Archiv

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Berichterstattung aus Ausschuss und Plenum

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Kurzmeldungen - ,,heute im bundestag"

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Dokumente

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Bildergalerien

Verkehrsausschuss-Vorsitzender Cem Özdemir (links), Nationalrätin Edith Graf-Litscher und Ständerat Claude Janiak, die Präsidenten der Kommissionen des Schweizer Parlaments für Verkehr und Fernmeldewesen, bei der Pressekonferenz im Paul-Löbe-Haus des Bundestages

Im Anschluss an eine nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses zusammen mit einer Schweizer Delegation der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) am Mittwoch, 13. Februar 2019, nahmen Parlamentarier beider Länder Stellung zu transnationalen verkehrspolitischen Themen.

In seiner 30. Sitzung am Mittwoch, 16. Januar 2019, unter Vorsitz von Cem Özdemir, MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) begrüßte der Ausschuss den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, MdB zu einem Gespräch.

Gespräch mit einer Delegation des Ausschusses für Verkehr, Bau und Wohnungswesen des dänischen Folketing am 6. Juni 2018.

Der Ausschussvorsitzende, Cem Özdemir, MdB, überreicht das Geschenk an seinen dänischen Kollegen, Dambsbo-Andersen.

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur begrüßte in seiner 8. Sitzung am Mittwoch, 25. April 2018, unter Vorsitz von Cem Özdemir, MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, MdB zu einem Gespräch.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, Cem Özdemir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), und die am 21. Februar 2018 benannte stellvertretende Vorsitzende, Daniela Kluckert (FDP).

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat sich am Mittwoch, 31. Januar 2018, unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU) konstituiert. Der Abgeordnete Cem Özdemir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wurde zum Ausschussvorsitzenden des 43 Mitglieder zählenden Gremiums bestimmt.

Verkehrsausschuss-Vorsitzender Cem Özdemir (links), Nationalrätin Edith Graf-Litscher und Ständerat Claude Janiak, die Präsidenten der Kommissionen des Schweizer Parlaments für Verkehr und Fernmeldewesen, bei der Pressekonferenz im Paul-Löbe-Haus des Bundestages

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Im Anschluss an eine nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses zusammen mit einer Schweizer Delegation der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) am Mittwoch, 13. Februar 2019, nahmen Parlamentarier beider Länder Stellung zu transnationalen verkehrspolitischen Themen.

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In seiner 30. Sitzung am Mittwoch, 16. Januar 2019, unter Vorsitz von Cem Özdemir, MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) begrüßte der Ausschuss den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, MdB zu einem Gespräch.

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Gespräch mit einer Delegation des Ausschusses für Verkehr, Bau und Wohnungswesen des dänischen Folketing am 6. Juni 2018.

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Der Ausschussvorsitzende, Cem Özdemir, MdB, überreicht das Geschenk an seinen dänischen Kollegen, Dambsbo-Andersen.

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Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur begrüßte in seiner 8. Sitzung am Mittwoch, 25. April 2018, unter Vorsitz von Cem Özdemir, MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, MdB zu einem Gespräch.

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Der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, Cem Özdemir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), und die am 21. Februar 2018 benannte stellvertretende Vorsitzende, Daniela Kluckert (FDP).

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Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat sich am Mittwoch, 31. Januar 2018, unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU) konstituiert. Der Abgeordnete Cem Özdemir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wurde zum Ausschussvorsitzenden des 43 Mitglieder zählenden Gremiums bestimmt.

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Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag

V. l. Frank Sennhenn, Vorsitzender des Vorstandes DB Netz AG, Berit Börke, Vorstand Vertrieb TX Logistik AG; Dr. Peter Füglistaler, Direktor des Schweizerischen Bundesamts für Verkehr; Bettina Hagedorn MdB, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen; Sabine Leidig, MdB, stellvertretende Vorsitzende der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag; Cem Özdemir MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur und Vorsitzende der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag; Dr. Heike van Hoorn, DVF-Geschäftsführerin; Susanne Landwehr, Moderatorin (DVZ Hauptstadtkorrespondentin)

Cem Özdemir, MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur und Vorsitzender der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag

v. l. Bettina Hagedorn, MdB, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen; Frank Sennhenn, Vorsitzender des Vorstandes DB Netz AG; Sabine Leidig, MdB, stellvertretende Vorsitzende der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag

V. l. Frank Sennhenn, Vorsitzender des Vorstandes DB Netz AG, Berit Börke, Vorstand Vertrieb TX Logistik AG; Dr. Peter Füglistaler, Direktor des Schweizerischen Bundesamts für Verkehr; Bettina Hagedorn MdB, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen; Sabine Leidig, MdB, stellvertretende Vorsitzende der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag; Cem Özdemir MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur und Vorsitzende der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag; Dr. Heike van Hoorn, DVF-Geschäftsführerin; Susanne Landwehr, Moderatorin (DVZ Hauptstadtkorrespondentin)

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Cem Özdemir, MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur und Vorsitzender der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag

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v. l. Bettina Hagedorn, MdB, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen; Frank Sennhenn, Vorsitzender des Vorstandes DB Netz AG; Sabine Leidig, MdB, stellvertretende Vorsitzende der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag

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Bilder aus der Ausschussarbeit

Ausschussvorsitzender, Cem Özdemir, Bündnis 90/Die Grünen, MdB, während einer Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

Daniela Ludwig, MdB, Obfrau der CDU/CSU-Fraktion im Verkehrsausschuss

Kirsten Lühmann, MdB, Obfrau der SPD-Fraktion spricht während der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus. Neben ihr v.l.: Martin Burkert, SPD, MdB, und Gustav Herzog, SPD, MdB.

vlnr: Dr. Dirk Spaniel, MdB, Obmann der AfD-Fraktion, Wolfgang Wiehle, AfD, MdB und Andreas Mrosek, AfD, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

vlnr: Torsten Herbst, MdB, Obmann der FDP-Fraktion, Oliver Luksic, FDP, MdB, Bernd Reuther, FDP, MdB, und die stellvertretende Ausschussvorsitzende Daniela Kluckert, FDP, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

vlnr: Ingrid Remmers, Die Linke, MdB, Sabine Leidig, Die Linke, MdB, und Andreas Wagner, MdB, Obmann der Fraktion Die Linke, während der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

vlnr: Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen, MdB, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grünen, MdB, und Stefan Gelbhaar, MdB, Obmann der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, während der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

Björn Simon, CDU/CSU, MdB, Florian Oßner, CDU/CSU, MdB, Veronika Bellmann, CDU/CSU, MdB, Karl Holmeier, CDU/CSU, MdB, Eckhard Pols, CDU/CSU, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, CDU/CSU, MdB, (links), und Steffen Bilger, CDU/CSU, MdB, (rechts), während der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

Ausschussvorsitzender, Cem Özdemir, Bündnis 90/Die Grünen, MdB, während einer Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

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Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

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Daniela Ludwig, MdB, Obfrau der CDU/CSU-Fraktion im Verkehrsausschuss

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Kirsten Lühmann, MdB, Obfrau der SPD-Fraktion spricht während der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus. Neben ihr v.l.: Martin Burkert, SPD, MdB, und Gustav Herzog, SPD, MdB.

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vlnr: Dr. Dirk Spaniel, MdB, Obmann der AfD-Fraktion, Wolfgang Wiehle, AfD, MdB und Andreas Mrosek, AfD, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

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vlnr: Torsten Herbst, MdB, Obmann der FDP-Fraktion, Oliver Luksic, FDP, MdB, Bernd Reuther, FDP, MdB, und die stellvertretende Ausschussvorsitzende Daniela Kluckert, FDP, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

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vlnr: Ingrid Remmers, Die Linke, MdB, Sabine Leidig, Die Linke, MdB, und Andreas Wagner, MdB, Obmann der Fraktion Die Linke, während der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

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vlnr: Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen, MdB, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grünen, MdB, und Stefan Gelbhaar, MdB, Obmann der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, während der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

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Björn Simon, CDU/CSU, MdB, Florian Oßner, CDU/CSU, MdB, Veronika Bellmann, CDU/CSU, MdB, Karl Holmeier, CDU/CSU, MdB, Eckhard Pols, CDU/CSU, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

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Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, CDU/CSU, MdB, (links), und Steffen Bilger, CDU/CSU, MdB, (rechts), während der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

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Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

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Vorführung Abbiegeassistent im Mercedes-Benz-Nutzfahrzeugzentrum am 30. Januar 2019

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