21/5549(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Antrag der Fraktion ... BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz novellieren - Kommunen stärken und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs langfristig absichern | DIP-Dossier(Externer Link) |
21/4983(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt | DIP-Dossier(Externer Link) |
21/4979(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften | DIP-Dossier(Externer Link) |
21/4895(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Antrag der Fraktion ... Die Linke
Mobilitätsgarantie einführen – Produktionskapazitäten für die Verkehrswende aufbauen | DIP-Dossier(Externer Link) |
21/3353(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften | DIP-Dossier(Externer Link) |
21/3082(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes | DIP-Dossier(Externer Link) |
21/3072(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vollstreckung von Fahrverboten und Entziehungen der Fahrerlaubnis bei Inhabern ausländischer EU- und EWR-Führerscheine ohne ordentlichen Wohnsitz im Inland | DIP-Dossie(Externer Link)r |
21/2787(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes | DIP-Dossier(Externer Link) |
21/2785(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften | DIP-Dossier(Externer Link) |
21/2639(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Elftes Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes | DIP-Dossier(Externer Link) |
21/2628(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Antrag der Fraktion ... BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutschlandticket weiterentwickeln und langfristig sichern | DIP-Dossier(Externer Link) |
21/2533(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu den Änderungen der Anlagen I und III der Vereinbarung vom 25. November 1986 über die Bereitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und -diensten durch EUROCONTROL in der Bezirkskontrollzentrale Maastricht | DIP-Vorgang(Externer Link) |
21/2295(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Antrag der Fraktion ... der AfD
Mitglieder des Deutschen Bundestages aus Aufsichtsräten bei der Deutschen Bahn AG und der Autobahn GmbH des Bundes dauerhaft abberufen | DIP-Vorgang(Externer Link) |
21/2199(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Fernstraßen-Überleitungsgesetzes | DIP-Vorgang(Externer Link) |
21/2108(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Antrag der Fraktion ... BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bahn zum Rückgrat klima- und familienfreundlicher Mobilität machen
Antrag der Fraktion ... BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Investitionen in die Erweiterung des Schienennetzes sicherstellen - Deutschlandtakt auf den Weg bringen | DIP-Vorgang(Externer Link) DIP-Vorgang(Externer Link) |
21/1593(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Antrag der Fraktion ... BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am Verbrenner-Aus ab dem Jahr 2035 festhalten - Verlässlichkeit für Verbraucher, Klima und Wirtschaft | DIP-Vorgang(Externer Link) |
21/642(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes | DIP-Vorgang(Externer Link) |
21/628(Dokument, öffnet ein neues Fenster) | Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel | DIP-Vorgang(Externer Link) |