„Wichtiges Forum für die Luft- und Raumfahrt“
Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) (DBT/Unger)
Im Bundestag gibt es nicht nur 22 Ausschüsse, zwölf Unterausschüsse und jede Menge offizielle Parlamentarier-Vereinigungen. Viele Abgeordnete schließen sich über die Fraktionsgrenzen hinweg auch zu sogenannten Parlamentarischen Gruppen (PG) zusammen, die sich einem bestimmten Thema oder Anliegen verschreiben. Eine davon ist die Parlamentsgruppe Luft- und Raumfahrt (PGLR). Ihr Vorsitzender, der hessische CDU-Abgeordnete Klaus-Peter Willsch, äußert sich im Interview über den ewigen Traum vom Fliegen, die Europäische Interparlamentarische Weltraumkonferenz und Themen, die vom Himmel fallen.
Herr Willsch, mit über 100 Mitgliedern ist die Parlamentsgruppe Luft- und Raumfahrt (PGLR) eine der größten informellen parlamentarischen Gruppen des Bundestages. Wie erklären Sie sich diese Attraktivität?
Das hat sicherlich mit der Faszination zu tun, die dem Traum vom Fliegen und von der Eroberung des Weltraums bis heute innewohnt. Und natürlich wissen alle: Luft- und Raumfahrt sind Zukunftstechnologien, die ein Hochtechnologiestandort wie Deutschland dringend braucht. Daher ist es eine Investition in die Zukunft, dafür zu sorgen, dass entsprechende politische Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Welche Rolle spielt dabei die PGLR?
Ihr kommt vor allem eine Querschnittsfunktion zu. Denn für Luft- und Raumfahrt sind verschiedene Ministerien und daher auch verschiedene Bundestagsausschüsse zuständig. So zählt die militärische Luftfahrt zum Bereich des Verteidigungsministers, für die zivile Luftfahrt ist der Wirtschaftsminister zuständig, das Satellitennavigationssystem Galileo wiederum fällt ins Ressort des Verkehrsministers. Umso wichtiger ist es, ressortübergreifend Informationen zu bündeln und miteinander ins Gespräch zu kommen. Dafür bietet die PGLR ein wichtiges Forum.
Mit welchen Themen hat sie sich denn in letzter Zeit befasst?
Ein Thema, das im letzten Jahr buchstäblich vom Himmel gefallen ist, war die isländische Vulkanasche, die im Frühjahr 2010 große Teile des internationalen Flugverkehrs wochenlang lahmgelegt hat. Im Rahmen von Informationsveranstaltungen haben wir damals versucht, interessierten Kollegen verlässliches Wissen über dieses Naturphänomen und seine Folgen für die Luftfahrt zu vermitteln. In den letzten Monaten haben wir zudem intensiv die Beratungen über die nationale Raumfahrtstrategie begleitet, die die Bundesregierung Ende November 2010 beschlossen hat und die eine tragfähige Basis für die langfristige Entwicklung dieses Sektors schaffen soll.
Nun spielt sich ja gerade im Bereich Luft- und Raumfahrt vieles nicht mehr auf nationaler, sondern auf europäischer Ebene ab. Inwiefern prägt das auch die Arbeit der PGLR?
Das ist für uns ein ganz wichtiges Thema, zumal es auf internationaler Ebene tendenziell eine gewisse Dominanz der Regierung über das Parlament gibt. Umso wichtiger ist es, dafür zu sorgen, dass die nationalen Parlamente bei Entscheidungen über gemeinsame europäische Luft- und Raumfahrtprojekte von Anfang an einbezogen werden. Denn immerhin sind sie es, die die Haushaltsmittel für diese Projekte bewilligen sollen. Daher haben wir schon 1999 gemeinsam mit anderen nationalen Parlamentariergruppen die Europäische Interparlamentarische Weltraumkonferenz (EIWK) ins Leben gerufen, auf der sich jedes Jahr Vertreter aus neun europäischen Parlamenten treffen, um über aktuelle Fragen der europäischen Raumfahrt zu diskutieren.
Verzögerungen bei der Fertigstellung des Militärtransporters A400M, technische Mängel beim Nato-Hubschrauber 90: Vor allem im Bereich der militärischen Luftfahrt lief nicht alles rund in den vergangenen Jahren. Befasst sich die PGLR auch mit solchen „Sorgenkindern“?
Ja, vor allem bietet sie ein Forum, auf dem sich Parlamentarier, Wissenschaftler, Verbände und Unternehmen treffen können, um Probleme häufig schon in einer frühen Phase im informellen Kreis zu besprechen und nach Lösungen zu suchen. Doch da muss man ganz klar auch die Grenzen der PGLR sehen: Sie ist kein Ersatzparlament, sondern eine Interessengruppe. Und die Zuständigkeit für Beschaffungsvorhaben, die aus dem Termin- oder Kostenplan laufen, liegt dort, wo sie hingehört: bei den jeweiligen Fachausschüssen.
(nal)